23. November 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 5.2Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Bepflanzung der Krefelder Straße

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Büchel führt aus, dass für die überplanmäßigen Mittel zwar eine Deckung vorhanden sei, aber die Folgekosten nicht beachtet wurden. Der Rat sei hierüber zu informieren.

Frau Grehling erläutert, dass die Finanzierung der Folgekosten entweder durch eine Zuschusserhöhung an E 18 oder durch Einsparung an anderer Stelle sicher zu stellen sei.

Ratsherr Haase hält es für sinnvoll, die Berücksichtigung der Folgekosten in Anwesenheit der zuständigen Dezernenten im Rat zu diskutieren.

Ratsherr Janßen schlägt vor, die Vorlage nur zur Kenntnis zu nehmen und für den Rat keine Empfehlung auszusprechen.

Beschluss

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 € im Haushaltsjahr 2010 auf dem PSP-Element 5-120102-900-02300-300-4, Kostenart 78520000 - Umbau Krefelder Straße - einstimmig zur Kenntnis und bittet den Rat bei seiner Beschlussfassung die Folgekosten zu berücksichtigen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5.2
Sitzung
öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 23.11.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt