23. November 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 5.2Öffentlich
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Bepflanzung der Krefelder Straße
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:geändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Büchel führt aus, dass für die überplanmäßigen Mittel zwar eine Deckung vorhanden sei, aber die Folgekosten nicht beachtet wurden. Der Rat sei hierüber zu informieren.
Frau Grehling erläutert, dass die Finanzierung der Folgekosten entweder durch eine Zuschusserhöhung an E 18 oder durch Einsparung an anderer Stelle sicher zu stellen sei.
Ratsherr Haase hält es für sinnvoll, die Berücksichtigung der Folgekosten in Anwesenheit der zuständigen Dezernenten im Rat zu diskutieren.
Ratsherr Janßen schlägt vor, die Vorlage nur zur Kenntnis zu nehmen und für den Rat keine Empfehlung auszusprechen.
Beschluss
Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 im Haushaltsjahr 2010 auf dem PSP-Element 5-120102-900-02300-300-4, Kostenart 78520000 - Umbau Krefelder Straße - einstimmig zur Kenntnis und bittet den Rat bei seiner Beschlussfassung die Folgekosten zu berücksichtigen.
Technische Details
ID: 42420
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=42420
Grunddaten
- TOP
- Ö 5.2
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium
- Finanzausschuss
- Datum
- Di., 23.11.2010
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Status
- gemischt