Eröffnung der Sitzung und Verabschiedung der im Jahr 2010 ausgeschiedenen Mitglieder der Bezirksvertretung

Bezirksbürgermeister Krenkel eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Er verabschiedet die im Jahr 2010 ausgeschiedenen Bezirksvertretungs-Mitgliedern Dr. Pauly und Siemund und bedankt sich im Namen der Bezirksvertretung für deren Einsatz und die gute Zusammenarbeit.

Er weist darauf hin, dass der ursprünglich vorgesehene TOP „Verkehrsregelung an der Lichtsignalanlage Vaalser Str./Schurzelter Str.“von der Verwaltung wegen Abstimmungsbedarf zurückgezogen worden sei und auch TOP 4(Parkverbot Alte Vaalser Str.) vertagt werden müsse. Zu TOP 5 liege zwar auch noch keine Vorlage der Verwaltung vor, wegen der Dringlichkeit und der aktuellen Berichterstattung hierzu in der Presse schlage er aber vor, dennoch über dieses Thema in der heutigen Sitzung zu sprechen.

Bezirksvertreterin Schmitt-Promny äußert für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhebliches Befremden darüber, dass der TOP Verkehrsregelung an der Lichtsignalanlage Vaalser Str./Schurzelter Str. nun schon zum zweiten Male nicht beraten werden könne, weil die Verwaltung keine Vorlage erstellt habe. Ihre Fraktion erwarte, dass dieser Punkt in der ersten Sitzung im kommenden Jahr beraten werden könne.

Sodann wurde die Tagesordnung einstimmig angenommen.