19. Januar 2011 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 10Öffentlich

Aufhebung von rechtsfehlerhaften Durchführungsplänen im Stadtbezirk Aachen-Mitte

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Klopstein erklärt sich im Bezug auf den Durchführungsplan Nr. 470 für befangen.

Es erfolgen zwei Abstimmungsprozesse.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Aufhebung der rechtsfehlerhaften Durchführungspläne im Stadtbezirk Aachen-Mitte zur Kenntnis. Sie stellt fest, dass aus bezirklicher Sicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann und empfiehlt dem Planungsausschuss für die Durchführungspläne - Nr. 403 - Burtscheid, Benediktinerstraße - Nr. 404 - Hanbrucher Straße - Nr. 411 - Warmweiherstraße, Bachstraße, Zollernstraße - Nr. 438 - Erzbergerallee, Im Grüntal - Nr. 439 - Mühlental, Ellerstraße - Nr. 443 - Benediktinerstraße, Burtscheider Markt, Neustraße - Nr. 452 - Wilhelmstraße, Theaterstraße, Lothringer Straße - Nr. 453 - Lintert - Nr. 461 - Trierer Straße, Reinhardstraße Abstimmungsergebnis: Einstimmig - Nr. 470 - Drimbornstraße, Altstraße die Einleitung des Aufhebungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

Einstimmig ohne Herrn Klopstein
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 10
Sitzung
öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Datum
Mi., 19.01.2011
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt