Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 15. Sitzung des Rates der Stadt in der 16. Wahlperiode und wünscht Ihnen für das neue Jahr alles Gute.

Anschließend gratuliert er Ratsfrau Dr. Wolf nachträglich zu ihrem Geburtstag.

Er verweist auf die Einladung, die Erläuterungen, die nachträglich versandten Unterlagen sowie auf die Tischvorlagen und führt aus, dass aus Sicht der Verwaltung die Tagesordnungspunkte 2 und 4 im nichtöffentlichen Teil entfallen können. Die von den Fraktionen der SPD, Die Grüne und Die Linke als Tischvorlage eingebrachte Resolution könne unter dem eingeschobenen Tagesordnungspunkt 15 im öffentlichen Teil behandelt werden.

Weitere Anträge auf Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt.