Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2010

Zur Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2010 korrigiert Ratsherr Demmer, dass in der Anwesenheitsliste „Ratsherr Combächer“ aufgeführt ist, richtig ist aber „Herr Combächer“.

Zu Seite 8 der Niederschrift, vierter Absatz „Zu den Naturdenkmälern kann es in der ersten Sitzung “ fragt Ratsherr Demmer, ob das Wort kann richtig ist.

Frau Nacken antwortet, dass die Vorlage zu den Naturdenkmälern in der jetzigen Sitzung nicht beraten wird und somit das Wort „kann“ ebenfalls eine der folgenden Sitzungen beinhaltet.

Bei den Haushaltsberatungen des Fachausschusses am 15.03.2011 wird das Thema Naturdenkmäler ohnehin behandelt werden müssen, da dies ein Konsolidierungsvorschlag des FB 36 ist.

Für die Linke Fraktion vermisst Herr Hofmann zu TOP 7 den Hinweis, dass alle Positionen bei den Haushaltsberatungen noch gesondert dargestellt werden.

Zudem hat er einen anderen Verlauf der Beratung zu TOP 8 in Erinnerung, und vermisst hier den Hinweis der Verwaltung auf bereits vorhandene Solarkataster, bspw. in der Stadt Lörrach.

Frau Göddenhenrich weist darauf hin, dass kein Wortprotokoll der Sitzung geführt wird.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 30.11.2010 wird mit vier Enthaltungen genehmigt.