Haushaltsplanentwurf 2011 einschl. Finanzplanung bis 2014

Das Produkt 05-02-03 wird ohne Veränderungen einstimmig beschlossen. Produkt 06-01-01 Kindertageseinrichtungen und Tagespflege Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 4-Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen die Veränderung der Haushaltansätze bei PSP-Element 4-060101-906-8 „Zuschuss für sozialpädiatrisches Zentrum“ Sachkonto 53180000 „Aufwend für Zuschüsse an übrige Bereiche“ auf 12.500 € in den HH-Jahren 2011 – 2013 und 0 € in 2014. Die Produkte Unterhaltsvorschuss, Kindertageseinrichtungen und Tagespflege werden mit den vorgenannten Änderungen und Ergänzungen nebst Veränderungsnachweisen bei 1 Gegenstimme beschlossen. Produkt 06-02-01-800 Kinder- und Jugendförderung Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze bei 4-060201-906-4 53180000 „Zuschuss für arbeitsmotivierende Maßnahmen“ auf 32.100 € in den HH-Jahren 2011 – 2014. PSP-Element N.N. „JutE“ Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der CDU-Fraktion und Grüne-Fraktion auf Verlagerung in den Schulbereich mehrheitlich mit 7 Nein-Stimmen zu 5 Ja-Stimmen ab. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Einrichtung eines zusätzlichen PSP-Elementes „Zuschuss an Caritas für JutE“ mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 25.000 € im Haushaltsjahr 2011 mit 7 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. Der Kinder – und Jugendausschuss beschließt die Veränderung der Ansätze bei PSP-Element 4-060301-903-6 „Zusch. an Verbände d. freien Jugendhilfe“ Sachkonto 53180000 „Aufwend für Zuschüsse an übrige Bereiche“ einstimmig auf 295.900 € in den HH-Jahren 2011 – 2014. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze bei PSP-Element 4-060301-904-4 „Zusch. z. Führung v. Vormundsch.“ Sachkonto 53180000 „Aufwend für Zuschüsse an übrige Bereiche“ auf 135.000 € in den HH-Jahren 2011 – 2014. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze bei PSP-Element 4-0603-01-905-2 „Zusch. a. Erziehungsberatungsstellen“ Sachkonto 53180000 „Aufwend für Zuschüsse an übrige Bereiche“ auf 816.000 € in HH-Jahren 2011 – 2014. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze bei PSP-Element 4-060301-908-5 „Zusch. a. DKSB f. Müttercafé und frühe Hilf“ Sachkonto 53180000 „Aufwend für Zuschüsse an übrige Bereiche“ auf 123.100 € in den HH-Jahren 2011 – 2014. Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt die Anträge auf Zuschüsse für „Mobiles Müttercafé“ und „Guter Start ins Leben“ mehrheitlich ab. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze bei PSP-Element 4-060301-910-8 „PiA/Begrüßungspaket“ Sachkonto 53390000 „Sonstige soziale Leistungen“ auf 100.000 € in 2011 und auf 0 € in 2012 – 2014. Das Produkt wird mit den vorgenannten Änderungen und Ergänzung nebst Veränderungsnachweisen einstimmig beschlossen. Investitionen: Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze bei PSP-Element 5-060101-900-00100-990-4-78650000 „Neubau KG Richtericher Dell“ auf 0 € in den HH-Jahren 2011–2014 und auf 2.000.000 € in Folgejahren. Das Produkt wird mit den vorgenannten Änderungen und Ergänzungen nebst Veränderungsnachweisen einstimmig beschlossen. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte 050203 sowie 060101, 060201 und 060301 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2011 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2011 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 inklusive der Veränderungsnachweisung und der beschlossenen Einzelveränderungen.