Abfallentsorgung im BezirkAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2005

Herr Fröhlke erläuterte ausführlich die Vorlage und antwortete auf die sich anschließenden Fragen von Bezirksvertreter Knörzer, dass es nicht möglich sein werde, Straßen hinsichtlich der Winterwartung im Teilbereichen unterschiedlich zu klassifizieren und die Winterwartung auf die Stadt zu übertragen. Selbst für den Fall, dass im Wohnviertel Steppenberg der Winterdienst auf gesamten Straßenzügen der Stadt übertragen wurde, hätten diese eine so niedrige Wartungspriorität, dass auch hier nicht sichergestellt sei, dass der Winterdienst bereits in den Morgenstunden durchgeführt würde. Weiterhin werde man dem Hinweis nachgehen, dass Fahrzeuge des Abfuhrunternehmens jahreszeitgemäß nicht mit Winterreifen ausgerüstet seien.

Ergänzend hierzu wies Bezirksvertreter Hamann Hensell für die SPD-Fraktion darauf hin, dass eine Satzungsänderung nur durch einen Ratsbeschluss möglich sei und bat darum, die Bürger über die Verpflichtung zur Winterwartung zu informieren.