15. März 2011 um 17:00, Sitzungssaal im Fachbereich Umwelt
TOP 3Öffentlich

Haushaltsplanentwurf 2011 einschließlich Finanzplanung bis 2014

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Luczak dankt für die Grüne Fraktion der Verwaltung für die Haushaltsaufstellung.

Er beantragt, den Ansatz beim Produkt 021501-900 „Brandbekämpfung“ S. 32/33 der Vorlage,

um 2.000 000 € zu kürzen und diese 2.000 000 € in die Folgejahre zu schieben.

Ratsfrau Wolf bittet Herrn Wolff, Fachbereichsleiter Feuerwehr,um eine Einschätzung welche Auswirkungen diese Kürzung hätte.

Herr Wolff bemerkt, dass dies einen weiteren Investitionsstau nach sich zieht, die Gefahrenabwehr aber wie bisher ermöglicht.

Beschluss

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt den Betrag in Höhe von 5.999 000 € bei Produkt 021501-900, Brandbekämpfung, der für 2012 geplant ist um 2.000 000 € zu kürzen und in die Folgejahre zu verschieben. Der Beschluss wird mit fünf Enthaltungen gefasst. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschließt, ausschließlich der Personalaufwendungen, und mit der vorangegangenen Ergänzung, bzw. Kürzung, den Haushalteplanentwurf 2011 sowie den Finanzplan 2011 bis 2014 der vorgelegten Produkte und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 3
Sitzung
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Datum
Di., 15.03.2011
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
Status
gemischt