Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Römer, eröffnet um 17:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass die Einladung und die sonstigen Unterlagen zur Sitzung fristgerecht zugestellt worden sind. Tagesordnungspunkt 2 im öffentlichen Teil „Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner“ entfällt, weil eine solche gemäß der aktuellen Geschäftsordnung für den Rat in Ausschüssen nicht mehr stattfindet. Der Punkt war für die Tagesordnung auch nicht vorgesehen. Er ist durch eine Routine in Allris automatisch auf die Tagesordnung gelangt. Das Programm wurde inzwischen an dieser Stelle korrigiert, so dass sich dieser Fehler nicht wiederholen wird. Herr Römer verweist sodann auf die ergänzende Tischvorlage zu TOP NÖ 4 mit der Bezeichnung 4.1, deren Einstellung in Allris aufgrund eines Missverständnisses unterblieben ist. Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht. Herr Jansen (SPD) wird durch Herrn Haase (SPD) vertreten, Herr Form (CDU) wird durch Frau Drews (CDU) vertreten.