Entsendung von Mitgliedern in diverse Ausschüsse des Rates der Stadt Aachen

Herr Kamewe bittet Herrn Barry zunächst wegen des Beratungsbedarfs über die Besetzung der Ausschüsse um eine 5-minütige Unterbrechung der Sitzung.

Nach anschließender Wiederaufnahme der Sitzung stellt Frau Blume die Frage, ob auch nicht gewählte Integrationsratsmitglieder als Vertreter einen Ausschuss besetzen dürfen. Herr Özbay möchte diesbezüglich einen weiteren Punkt zur Tagesordnung beantragen, geht aber davon aus, dass es zum jetzigen Zeitpunkt dafür zu spät ist. Er spricht sich für die Ergänzung bzw. die Änderung des § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Aachen aus. Er ist dafür, das Wort „Mitglieder“ durch das Wort „Einwohner“ in dem o.g. Paragraphen der Hauptsatzung zu ersetzen. Herr Emonts erläutert, dass jederzeit während der Sitzung ein Antrag zur Tagesordnung gestellt werden kann. Herr Demmer, Herr Jacoby und Frau Blume sind dafür, das Thema in der Tagesordnung der nächsten Sitzung zu behandeln.

Herr Klee gibt zu bedenken, dass über eine eventuelle Änderung der Hauptsatzung frühestens im Oktober 2011 im Rat entschieden werden kann.

Frau Blume schlägt vor, in der heutigen Sitzung soweit wie möglich die Vertreter in die jeweiligen Ausschüsse zu wählen, damit der Integrationsrat baldmöglichst seine Arbeit aufnehmen kann. Herr Linden möchte gerne wissen, ob eine spätere Umbesetzung der Ausschüsse möglich ist und appelliert an die Mitglieder des Integrationsrates, die nicht anwesenden Mitglieder der Liste der ADZ mit zu berücksichtigen. Herr Klee teilt mit, dass eine spätere Umbesetzung der Ausschüsse möglich ist. Herr Licitra teilt die Ansicht des Herrn Linden bezüglich der nicht anwesenden Mitglieder nicht und bemängelt die Rücksichtnahme.

Herr Barry teilt mit, dass die nicht anwesenden Mitglieder der heutigen Sitzung von ihm persönlich sowohl schriftlich als auch telefonisch eingeladen wurden und dabei nicht bzw. ablehnend reagiert haben. Er wird sich um eine weitere Kontaktaufnahme bemühen.

Abschließend erklärt Herr Özbay die Intention seines Antragswunsches. Herr Kamewe unterstützt den Wunsch des Herrn Özbay.

Der Vorsitzende Barry schlägt vor, nähere Einzelheiten in der nächsten Sitzung zu diskutieren und gibt die Liste derjenigen Mitglieder bekannt, die in die Ausschüsse entsandt werden sollen.

Die vorstehende Liste wird einstimmig gewählt. Herr Demmer wendet sich an die neuen Mitglieder der Ausschüsse und bittet diese, vor allem wegen der Wichtigkeit der Verzahnung der einzelnen Ausschüsse mit dem Integrationsrat, die Sitzungen regelmäßig zu besuchen.

Herr Barry stimmt Herrn Demmer zu und bittet die Mitglieder ebenfalls sich hierfür die nötige Zeit zu nehmen.