17. Mai 2011 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 3Öffentlich

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2011'Gegenwärtiger Stand der städtebaulichen Planungen für einen Halt des ICEs Franfurt - London in Aachen…'Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU / Grüne vom 04.04.2011 'ICE-Anbindung des Aachener Hauptbahnhofs'

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Fauck teilt mit, dass die Entwicklung seit dem letzten Planungsausschuss am 14.04.2011 unverändert sei.

Es würden weitere Verhandlungen mit der DB geführt. Es gehe wie immer in erster Linie um die Kosten.

Die Verwaltung sei jedoch optimistisch, doch noch zu einem für die Stadt Aachen wünschenswerten Ergebnis zu gelangen.

Herr Norbert Plum bedankt sich für seine Fraktion für die Vorlage.

Da bereits im Planungsausschuss ausführlich über den Stand der Entwicklungen berichtet worden sei, brauche die Diskussion in heutiger Sitzung nicht wiederholt zu werden.

Allerdings bitte er aufgrund der aktuellen Berichterstattung den Kollegen der FDP-Fraktion darum, auf seine Kölner Kollegen mäßigend einzuwirken. Es gehe um gemeinsame Ziele, für die die Politik auch parteiübergreifend gemeinsam kämpfen sollte.

Auf Frage von Frau Hörmann, ob ihm davon etwas bekannt sei, und auf Anmerkung von Herrn Baal, er habe von der Sache erst durch die Aachener Presse erfahren und hier wolle sich offensichtlich jemand auf Kosten anderer eine bessere Ausgangsposition verschaffen, teilt Herr Moselage mit, seine Frau habe mit dem Landesgeschäftsführer gesprochen und nach dessen Aussage könne davon ausgegangen werden, dass die Angelegenheit so von den Kollegen nicht weiter verfolgt werde.

Beschluss

Sodann nimmt der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss den Sachstandsbericht einstimmig zur Kenntnis. Über den Fortgang wird laufend berichtet.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 3
Sitzung
öffentliche Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
Gremium
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
Datum
Di., 17.05.2011
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt