Behandlung von Anträgen

19.01.2005Bündnis 90/Die GrünenBürgerhaushalt für Brand

07.04.2005CDU-FraktionAufgabenbereiche des Bezirksamtes Aachen-Brand

07.04.2005CDU-FraktionErsatzpflanzungen für Straßenräume

07.04.2005CDU-FraktionParkpalette Parkplatz Josefsallee

07.04.2005CDU-FraktionPlanung Trierer Straße

11.04.2005CDU-FraktionAufstellung von Aachen-Pollern im Stadtbezirk

11.04.2005CDU-FraktionVeränderung von Bushaltestellen im Stadtbezirk

20.04.2005CDU-FraktionB 258n

20.04.2005CDU-FraktionWiederherstellung des Kreuzungsbereiches

Trierer Straße/Vennbahntrasse

18.03.2005SPD-FraktionÜberplanung des Bereiches der Grundstücke Plus,

Packbier und Aldi zwischen Trierer Straße und

Heussstraße

Herr Liebenhoff mahnt an, dass zu den Anträgen bereits heute hätten Stellungnahmen vorliegen können.

Bezirksvorsteher Henn stellt klar, dass bis zur Sitzung eingehende Anträge zunächst qualifiziert werden müssen. Dies entspräche auch der Geschäftsordnung. Er wünscht keine inhaltliche Diskussionen zu den Anträgen.

Herr Müller bemerkt für die SPD-BF, dass zwar nicht über Anträge diskutiert wird, heute hätten sich jedoch bereits einige der hier vorgebrachten Anträge erledigt. Außerdem zieht er den Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2005 vorerst zurück.

Frau Krott verweist darauf, dass sich einige Anträge durch Tagesordnungspunkte oder bereits vorgelegte Stellungnahmen erledigt haben.Sie ist bereit, zu den Anträgen seitens der Verwaltung Stellung zu nehmen.

Bezirksvorsteher Henn teilt mit, dass er weiterhin beabsichtigt, bei der bisherigen Verfahrensweise zu bleiben und die Anträge nur bekannt zu geben. Allerdings können die Parteien durchaus einen Antrag in der Sitzung zurücknehmen.