Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2011

Herr Form macht eine Anmerkung zu TOP 8 der Niederschrift über die Sitzung vom 19.05.2011. Demnach wünsche er die Formulierung: "Auf Nachfrage des Herrn Form zu den nicht unterschriebenen Plänen der Ausschussvorlage, ob die Planung den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprächen, bestätigt Frau Nacken, dass die Planung den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht."

Der Schriftführer weist darauf hin, dass es sich um ein Ergebnisprotokoll handelt und spezielle Formulierungswünsche nur Berücksichtigung finden können, wenn sie vorab explizit zu Protokoll gegeben werden. Der Hinweis des Herrn Form werde aber im Rahmen des TOP "Genehmigung der Niederschrift" protokolliert.

Sodann genehmigt der Ausschuss einstimmig bei drei Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit die Niederschrift vom 19.05.2011.