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Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schulehier Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

In der Beratung wirft Herr Küpper die Frage nach der Effektivität der verstärkten Finanzsteuerung im Hinblick auf die hohen Kosten des Controllings auf.

Für die SPD-Fraktion ist die ausschließliche Fokussierung auf Controlling nicht ausreichend, es sollte mehr Wert auf Prävention gelegt werden. Eine Kombination von Controlling und Jugendhilfe ist schwierig, regelmäßige Berichte über die Haushaltssituation des Fachbereichs genügen. Herr Künzer spricht sich dafür aus, dem PVA keine weiteren Maßnahmen zur Verstärkung des Finanzcontrollings zu empfehlen.

Für die Fraktion „Die Grünen“ ist die Vorlage stimmig, da weitere Möglichkeiten zur personellen Unterstützung des Fachbereichs gefunden werden müssen, die CDU-Fraktion geht ebenfalls davon aus, dass neues Sparpotential erschlossen wird und appelliert an fraktionsübergreifende Einigkeit.

Lt. Herrn Stadtdirektor Rombey bindet der FB 45 18,2% des Städtischen Gesamthaushaltes, 30% des städtischen Personals und über 40% der städtischen Immobilien. Das Controlling ist eine weitere Maßnahme, um die Kostenspirale nicht weiter zu drehen. Abseits davon kann das Gebiet Prävention weiter bearbeitet werden.

Beschluss

1. Der KJA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Personal- und Verwaltungsausschuss, die vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen und die hierfür notwendigen Stellen einzurichten. 2. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Personal- und Verwaltungsausschuss, die vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen und die hierfür notwendigen Stellen einzurichten.

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: KJA: 6 8 Empfehlung abgelehnt SchulA: 9 7 1 Empfehlung angenommen
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 3
Sitzung
öffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendausschuss
Gremium
Schulausschuss
Datum
Di., 20.09.2011
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
Schule
Status
gemischt