TOP 4.2Öffentlich

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an ausserunterrichtlichen Förderangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Künzer regt auch hier eine Schärfung des Einkommensbegriffes an.

Beschluss

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, die beigefügte 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder-Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

Die Vorlage wird in der Sitzung von beiden Ausschüssen abgestimmt. Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: SchulA 10 6 1 KJA 9 4 1
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 4.2
Sitzung
öffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendausschuss
Gremium
Schulausschuss
Datum
Di., 20.09.2011
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
Schule
Status
gemischt