20. September 2011 um 17:00, Rathaus
TOP 4.1Öffentlich
Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.01.2012
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Künzer schlägt vor, Punkt 6 der Vorlage (Wegfall des städtischen beitragsfreien Kita-Jahres zum 01.08.2012) zustreichen. Die Nachfrage von Frau Braun-Kurzmann, ob die Geschwisterermäßigungen weiterhin in der Satzung beinhaltet sind, wird von Herrn Kaldenbach bejaht.
Beschluss
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu Kenntnis und
empfiehlt dem Rat der Stadt, die beigefügte 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten im Sinne des
Gesetzes zu frühen Bildung und Förderung von Kindern NRW (Kinderbildungsgesetz KiBiz) zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Die Vorlage wird lediglich vom Kinder- und Jugendausschuss abgestimmt.
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
7 6 1
Technische Details
ID: 47079
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=47079
Grunddaten
- TOP
- Ö 4.1
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendausschuss
- Gremium
- Schulausschuss
- Datum
- Di., 20.09.2011
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Status
- gemischt