Berichte

Frau Grehling berichtet, dass sich die Gewerbesteuer gut entwickelt und die Erträge mit derzeit 170 Mio. € deutlich den Haushaltsansatz überschreiten. Hierbei dürfe jedoch der einmalige Effekt von 10 Mio. € in 2011 nicht außer Acht gelassen werden. Bezüglich der Einkommensteuer weist sie darauf hin, dass die Erträge zur Zeit ebenfalls über dem Soll lägen, aber es müsse der Dezember abgewartet werden.

Sie macht deutlich, dass die Entwicklung der steuerlichen Erträge zwar ein guter Sockel für das Haushaltsjahr 2011 sei, der aber keine Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2012 habe. In Bezug auf die 5% -Grenze sei es besser, die Aufwandsseite im Ergebnisplan zu reduzieren.