Mobilfunksender im Bereich Steppenberg - VaalserquartierAntrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.2005

Herr Fröhlke verwies darauf, dass zu diesem Themenkreis bereits eine ausführliche Antwort zu einer Anfrage von Ratsherrn Norbert Plum vom 14.12.2004 vorläge. Derzeit seien keine Informationen über konkrete Vorhaben bekannt. Generell würden Anträge zur Einrichtung von Mobilfunkstationen in einem mit dem Städtetag vereinbarten Verfahren anhand der bestehenden Grenzwerte durch die zuständigen Fachdienststellen geprüft. Eine Beteiligung politischer Gremien sei in diesem Verfahren nicht vorgesehen.

Bezirksvertreter Knörzer machte für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich, dass die Kommunen in diesem Bereich die Aufgabe und die Pflicht hätten, Vorsorge zu betreiben und verwies in diesem Zusammenhang beispielhaft auf die Vorgehensweise der Städte München und Augsburg, die Mobilfunksender in der Nähe sensibler Einrichtungen, wie Kindertagesstätten und Seniorenheimen, nicht zuließen. Wünschenswert wäre auch, die in der Schweiz geltenden Grenzwerte bei der Prüfung der Anträge zugrunde zu legen. Konkret wies er darauf hin, dass eine öffentliche Karte der UMTS-Betreiber existiere, die Standorte auch auf Schulen und Kindertagesstätten vorsehe. Der Antrag sei demzufolge als Ausdruck der Sorge und Forderung nach Vorsorge zu verstehen.