Haushaltplanberatungen 2012 einschließlich mittelfristigePlanung bis 2015

Einvernehmen besteht in soweit, dass Gegenstand der Beratungen der Haushaltsplanentwurf 2012 sowie die vorgelegte Veränderungsnachweisung sind.

Herr Kuckelkorn beantragt für seine Fraktion, die Einplanung eines Betrages in Höhe von 50.000,00 € bei einem neu einzurichtenden PSP-Element „Rahmenplanung öffentlich-geförderter Wohnungsbau“.

Herr Baal beantragt für seine Fraktion, einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu geben für die Ansätze bei den Positionen allgemeine Grundstücksverkäufe (PSP-Element:

5-011301-900-00100-100-1; „Erlöse aus Grundstücksverkäufen –J-“) und Verkauf Alter Tivoli

(PSP-Elemente: 5-011301-900-00100-700-1; 5-011302-900-00100-160-1; „Grundstücksverkäufe Alter Tivoli“ & Mehrerlöse PSP-Element: 1-011301-900-3; „An- und Verkäufe“).