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Vergabe der Mittel aus PSP- Element 4-050501-901-3 'Projekte zur Integration'Ergebnisbericht des Vergabegremiums

FB 50/0169/WP16 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Demmer trägt vor, dass sich das Gremium hinsichtlich der Maßnahmen in der Liste der Anlage 4 des Nachtrags unter II. Nr. 4 + 5 für einen Sperrvermerk entschieden hat. (Die korrigierte Liste ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.) Grundsätzlich werden beide Maßnahmen befürwortet. Wenn sich im Laufe des HHJ jedoch herausstellt, dass eine oder beide Maßnahmen – aus welchen Gründen auch immer - nicht stattfinden werden, möchte sich der Integrationsrat vorbehalten, die Mittel für andere förderwürdige Maßnahmen zu verwenden.

Die in der Anlage 5 des Nachtrags unter Nummer 10 – 12 aufgeführten Projektanträge sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stimmt der Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration für 2012 wie vom Integrationsrat empfohlen zu.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat stimmt der Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration für 2012, wie von der Verwaltung und dem Vergabegremium vorgeschlagen, zu und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie ebenso zu verfahren.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stimmt der Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration für 2012, wie vom Integrationsrat empfohlen, zu.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Zur Durchführung von integrativen Maßnahmen stehen im Haushalt 2012 im PSP-Element „Projekte zur Integration“ 135.000 Euro zur Verfügung.

Aus diesen Mitteln sollen Projekte unterschiedlicher Handlungsfelder der Integration finanziert werden.

Das aus Vertretern der Migrantinnen undMigranten, der Politik und der Stabsstelle Integration gebildete Gremium wird die empfohlenen Projekte für 2012 dem Integrationsrat zur Entscheidung vorlegen (Tischvorlage am 01.02.2012). Dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie werden die Unterlagen rechtzeitig vor der Sitzung nachgereicht.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2012

fortgeschriebener Ansatz 2012

Ansatz 2013 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2013 ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

135.000

135.000

405.000

405.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

135.000

135.000

405.000

405.000

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Die Aufwendungen bewegen sich im Rahmen des geplanten Haushaltsansatzes zu

PSP-Element 4-050501-901-3.

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 09.02.2012
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
Fachbereich Soziales und Integration
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 21:57