Haushaltsplanberatungen 2012: Haushaltsplanentwurf 2012 einschließlich Finanzplanung 2013 - 2015
FB 50/0172/WP16 · Entscheidungsvorlage
Haushaltsplanberatungen 2012Haushaltsplanentwurf 2012 einschließlich Finanzplanung 2013 - 2015
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratung
Die Produkte werden einzeln beraten:
050101Leistungen nach dem SGB XII
Die Fraktionen CDU und Grüne legen einen ergänzenden Beschlussantrag zu Produkt 05 01 01 vor (Anlage 1). In Anlehnung an die Beschlüsse der StädteRegion sollen die Leistungen für die Träger der Wohlfahrtsverbände entsprechend der beigefügten Liste angehoben werden.
Herr Linden stellt die Frage, ob der Antrag, wie von den Fraktionen CDU und Grüne formuliert, zu einer Erhöhung der Aufwandsermächtigung des Gesamthaushaltes führt. Herr Emonts erläutert, dass er der Liste keine Deckungsvorschläge für die Mehraufwendungen entnehmen kann. Folglich ist mit einer entsprechenden Befürwortung der Liste eine Erhöhung der Gesamtaufwandsermächtigung verbunden.
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015. Zudem beschließt der Ausschuss einstimmig die Haushaltsansätze für die Zuwendungen im Bereich allgemeine soziale Dienste, ältere Menschen, Migration und Obdachlosigkeit in Anlehnung an die Beschlüsse in der StädteRegion gemäß beigefügter Liste anzuheben.
050105Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
050201Besondere soziale Leistungen
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
050202 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
050301 Lastenausgleich
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
050401 Sozialversicherungsangelegenheiten
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
050501Integration von Migranten und Migrantinnen
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
100803Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungslose, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler)
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen den Teilergebnisplan entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 – 2015.
Abschließend zu dem TOP bittet Herr Linden die Verwaltung dem Protokoll eine Liste der geplanten Projektfinanzierungen aus den Mitteln für die sozialraumbezogenen Maßnahmen beizufügen. Die Aufstellungen sind als Anlage 2 beigefügt.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050201, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2013 2015 (Anlage 1). Zudem beschließt er die Veränderungsnachweise (Anlage 2) mit der notwenigen Korrektur des Vorzeichens bei den Veränderungen der Verwaltung zu
PSP-Element 1-050105-900-4, Sachkonto 44820000. Darüber hinaus beschließt er die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Schuldnerberatung für den Bereich des SGB XII einzuplanen. Abschließend beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt die im Teilfinanzplan 2012 veranschlagten Investitionen (Anlage 3) inklusive der Veränderungsnachweise sowie deren Finanzplanung 2013 2015.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produkte zu beraten:
1.050101Leistungen nach dem SGB XII
2.050105Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen
3. 050201 Besondere Soziale Leistungen
4. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
5.050301Lastenausgleich (Zuständigkeit FB 55)
6.050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
7.050501Integration von Migranten und Migrantinnen
8.100803Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungs-
lose, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler)
Anmerkung zu 2.
Durch Auslauf der Leistungsvereinbarungen der StädteRegion mit der Schuldnerberatung erfolgt ab 01.01.2012 eine fallbezogene Einzelfinanzierung für den Bereich des SGB XII. Hierfür werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 70.200,00 unter Einrichtung eines neuen PSP- Elements 4-050105-928-4, Sachkonto 53310000 erforderlich. Die Mehraufwendungen werden durch einen entsprechend höheren Erstattungsbetrag der StädteRegion bei PSP- Element 1-050105-900-4, Sachkonto 44820000 gedeckt. Zu beachten ist, dass bei dem Veränderungsnachweis zu PSP-Element 1-050105-900-4, Sachkonto 44820000 ein falsches Vorzeichen erfasst wurde, welches zu korrigieren ist.
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (3)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 49507
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=49507
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 09.02.2012
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- Fachbereich Soziales und Integration
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 21:57