Mitteilungen der Verwaltung

a)Frau Hostettler bittet die Verwaltung um Bericht über eine Sendung der Lokalzeit zur Spielplatzsituation in Aachen. Herr Zohren informiert den Ausschuss, dass es sich dabei um den Spielplatz Jakobstraße/Judengasse handelt. Ein Kollege beim Stadtbetrieb hatte ursprünglich die Zusage gegeben, den Spielplatz in Ordnung bringen zu lassen. Er hat dies dann an den zuständigen Kollegen weitergegeben. Dieser sonst ausgesprochen zuverlässige Kollege hat dies aber leider vergessen. Inzwischen ist die Anlage wieder in Ordnung.

Ein entsprechender Vermerk des Stadtbetriebes über die Unterhaltung der Spieleinrichtungen ist als Anlage beigefügt.

Die Verwaltung wird in Kürze gemeinsam mit dem Stadtbetrieb eine Pressekonferenz geben, um über die Gefahrenabwehr auf den Spielplatzen zu informieren.

Herr Zohren weist noch darauf hin, dass ein Mitarbeiter des Stadtbetriebes regelmäßig die Spielplätze abfährt, er appelliert aber auch an die Bevölkerung, Missstände umgehend zumelden.

b)Auf Vorschlag von Frau Drews ist der Ausschuss damit einverstanden, dass die Verwaltung der Vorsitzenden eine anonymisierte Liste der Fälle aus dem HzE-Bereich vorlegt, aus der diese dann die Einzelfälle, die den Fraktionssprechern vorgestellt werden, auswählt.

Herr Glar regt an, auch einen Vertreter der feien Verbände einzubeziehen. Der Ausschuss stimmt zu.

c)Herr Cüsters weist zum Thema Weltjugendtag darauf hin, dass das Bistum Aachen sehr wohl mit verschiedenen Stellen der Stadtverwaltung zusammenarbeitet.

d)Herr Rothkopf informiert über eine bedenkliche Entwicklung bei den Ferienmaßnahmen.

ALG-II-Empfänger erhalten keine Beihilfen aus Stiftungsmitteln des Sozialamtes mehr, außerdem entfallen die Landesmittel für schwerbehinderte Kinder und Jugendliche. Er bittet, die Problematik im nächsten Unterausschuss zu behandeln.

Herr Künzer bittet hierzu, dass die Verwaltung prüfen möge, ob durch einen politischen Beschluss erwirkt werde können, dass Stiftungsmittel auch weiterhin für Ferienmaßnahmen eingesetzt werden können.

Im Anschluss an die Sitzung sprechen die Vorsitzende, die Fraktionssprecher und Herr r. Erlenkämper Herrn Schwarz für seine langjährige Tätigkeit als Leiter es Jugendamtes ihren Dank aus und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute.