Mitteilungen der Verwaltung

a) Kindergarten Auf Überhaaren

Frau Lankes-Sämmer erläutert die Sachlage. Nach Auffassung der Verwaltung handelt es sich hier um eine Alltagsproblematik. Es ist richtig, dass Absprachen mitder Nachbarschaft getroffen worden sind. Es ist allerdings nicht richtig, dass die Kinder nicht mehr auf dem Außengelände spielen dürfen. Wie in alle anderen städtischen Einrichtungen ist das Leitziel ein soziales Miteinander zu erreichen. Dazu gibt es auch immer wieder Gespräche mit den Nachbarn. Wer sich jetzt an die Presse gewandt hat, ist dem Jugendamt nicht bekannt. Die zuständige Fachberaterin wird sich umgehend mit der Einrichtung in Verbindung setzen um den Sachverhalt zu klären.

Die Mitglieder des Ausschusses sehen in der Berichterstattung der Presse, dass hier wohl keine Alltagsproblematik vorliegt. Sie fordern einen gemeinsamen Appell aller Fraktionen, dass der Kinder- und Jugendausschuss die Kinder unterstützt. Kinder brauchen Bewegung und machen Lärm. Es darf den Kindern das Spielen nicht verboten werden.

Auf Anregung von Herrn Künzer beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, die Angelegenheit weiter intensiv zu verfolgen. Der Ausschuss istunverzüglich auch unter Einbeziehung der rechtlichen Belange über die Ergebnisse zu informieren.

b)Investitionsmaßnahmen 2004

Herr Kaldenbach erläutert den Sachstand der einzelnen Maßnahmen. Die Zusammenfassung ist als Anlage beigefügt.

Herr Pape weist zu SPACE ergänzend darauf hin, dass der Träger ihm mündlich erklärt hat, alles zu tun, dass die Einrichtung betrieben werden könne, wenn die Stadt die vorgesehenen substanzerhaltenden Maßnahmen durchgeführt hat. Die schriftliche Bestätigung ist angekündigt.

Auf Nachfrage von Herrn Rothkopf zum Zeitplan, verweist Frau Scheidt auf die anstehenden Haushaltsberatungen 2005.

Auf Nachfrage von Herrn Rothkopf bestätigt Herr Pape, dass bei der Hast. Beihilfen für Bau, Einrichtung und Modernisierung von Jugendfreizeitheimen ein Zuschussbedarf aus in Aussicht gestellten aber nicht bewilligten Zuschüssen von rd. 283.000 Euro besteht.

c)Bündnis für Familien

Es wird auf die Ausführungen zu TOP 6: Bildung der Unterausschüsse verwiesen.

Weitere Informationen erfolgen im nichtöffentlichen Teil.