Steuer auf Mobilfunkmasten: hier: Eingabe vom 20.01.2012

FB 22/0007/WP16 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:zurückgezogen

Beratung

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Philipp

Erläuterungen

Erläuterungen:

Zutreffend verweist die Eingabe darauf, dass insbesondere seit dem Artikel von Frau Dr. Susann Funke im Jahr 2010, kommunal über die Einführung einer Mobilfunkmastensteuer diskutiert wurde, bzw. wird.

Hinsichtlich ihrer rechtlichen Zulässigkeit bestehen allerdings Bedenken.

Aus diesem Grund wird seitens der kommunalen Spitzenverbände von einer Handymastensteuer abgeraten. Insoweit wird Bezug genommen auf den beiliegenden Schnellbrief 90/2010 des Städte- und Gemeindebundes NRW sowie beispielhaft auf die Stellungnahme zum entsprechenden Antrag im Stuttgarter Gemeinderat vom 15.9.2010.

Da sich die Verwaltung dem anschließt, sind von hier aus auch keine weiteren Schätzungen zum Kosten - Nutzen - Verhältnis erfolgt.