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Empfehlungen aus der OGS -Konferenz der StädteRegion Aachen

FB 40/0111/WP16 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ergänzend zur Vorlage berichtet Herr Tillmanns über die Beratungen im Koordinierungskreis Jugend und Schule. Bezüglich der Weisungsbefugnisse fehlt derzeit noch die Stellungnahme des Rechtsamtes.

Frau Roder erläutert die Arbeit der OGS-Konferenz anhand einer Power Point Präsentation. Die Präsentation ist der Niederschrift in der Anlage beigefügt.

Herr Krott dankt für die SPD-Fraktion der OGS-Konferenz für die geleistete Arbeit, die eine gute Grundlage für verbindliche Festlegungen und Strukturen darstellt. Das Weisungsrecht bedarf einer rechtlichen Klärung vermutlich durch den Landesgesetzgeber, damit Rechtssicherheit hergestellt wird.

Den Ausführungen schließen sich die Mitglieder der übrigen Fraktionen an.

Beschluss

Der Kinder – und Jugendausschuss und der Schulausschuss nehmen die Ausführungen einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kinder – und Jugendausschuss und der Schulausschuss nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

1. Ausgangslage

Am 05.01.2010 fand die 1. OGS - Konferenz in der StädteRegion Aachen statt.

Frau Ulla Roder, Schulrätin für die StädteRegion Aachen, führt den Vorsitz. Frau Ilona Lepers vom Bildungsbüro der StädteRegion Aachen, Übergangsmanagement im Programm „Lernen vor Ort“, hat die Geschäftsführung übernommen.

Die Städteregionale OGS – Konferenz besteht aus 46 Vertreterinnen und Vertretern. Dazu gehören aus dem Bereich der Hauptkooperationspartner / Träger von OGS 10 Vertreter, 10 Pädagogische Koordinator/innen, 12 Schulleitungen aus Grundschulen und Förderschulen im Primarbereich,

4 Vertreter der Jugendämter, 1 Vertreter des Sportbundes, 1 Vertreter aus dem Bereich Kultur,

1 Vertreter aus dem Gesundheitsamt, 2 Vertreter aus dem Berufskolleg, 1 Vertreter aus dem Studienseminar, 1 Vertreter aus dem Bildungsbüro, 1 Vertreter der Schulaufsicht, 8 Mitglieder der OGS- Steuergruppe. Siehe auch Schaubild in der Anlage.

In der StädteRegion gibt es ca. 100 Offene Ganztagschulen.

Das langfristige Ziel der OGS – Konferenz auf städteregionaler Ebene ist, eine flächendeckend hochwertige und vergleichbare Qualität der Offenen Ganztagsschulen in der StädteRegion Aachen zu entwickeln.

2. Aktuelle Situation

In 3 OGS Konferenzen haben sich alle Beteiligten in einem intensiven Prozess des Austauschs und des Aushandelns mit den Themen „Kommunikation und Kooperation“ und „ Lernzeiten“ befasst und Empfehlungen erarbeitet.

Die vorliegen Empfehlungen sollen zu einer verbindlichen Festlegung der Strukturen der Zusammenarbeit aller Beteilten beitragen.

In der Sitzung der AG §78 OGS am 23.02.2012 wurden die Empfehlungen beraten.

Die AG § 78 OGS nimmt wie folgt Stellung:

Die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII – Offene Ganztagsschulen (OGS) begrüßt die Empfehlungen der OGS -Konferenz grundsätzlich als Beitrag zur Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung.

Die AG § 78 OGS bittet um eine Überarbeitung des Glossars zum Punkt „Schulleitung“, da die angewandte Systematik von der reinen Begriffserklärung abweicht.

Die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII – Offene Ganztagsschulen (OGS) empfiehlt die Beschreibung der inhaltlichen Verantwortlichkeiten und Weisungsbefugnisse. Insbesondere das Thema der Dienst- und Fachaufsicht sowie der Weisungsbefugnis in der Zusammenarbeit zwischen Schulleitung und Hauptkooperationspartner/Träger bedarf einer differenzierten Bearbeitung im Rahmen der Kooperationsverträge.

Aus diesem Grund empfiehlt die AG 78 OGS das Zitat des § 59 SchulG ersatzlos aus dem Glossar zu streichen.

3. Stellungnahme der Fachverwaltung:

Die Frage der Abgrenzung zwischen der Weisungsbefugnis des Schulleiters und dem Direktionsrecht des Anstellungsträgers, der an der Schule tätigen Mitarbeitern (z.B. des Schulträgers und / oder des freien Trägers der Jugendhilfe) befindet sich in der Klärung mit dem Rechtsamt.

Da es sich hier um OGS Empfehlungen handelt, ist der Schulträger Stadt Aachen in der Ausgestaltung der Kooperationsverträge und damit in der differenzierten Bearbeitung frei. Die Anregungen der AG §78 OGS werden im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Kooperationsverträge aufgenommen

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

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Auszahlungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

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Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

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Personal-/

Sachaufwand

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Abschreibungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Abstimmungsergebnis

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 9
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendausschuss
Gremium
Schulausschuss
Datum
Di., 27.03.2012
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
Schule
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 22:13