Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.04.2012, 10.05.2012, 14.06.2012 und 02.07.2012

Die Niederschrift über die Sitzung vom19.04.2012 wird bei 3 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit einstimmig genehmigt.

Zu der Niederschriftüber die Sitzung vom 10.05.2012 hat Herr A. Müller einen Änderungswunsch.

Auf Seite 7, Absatz 2 soll Satz 6 lauten: „Zum Antrag habe er noch die Bedenken, dass faktisch eine weitere Frist für den Investor bestehe, er werde ihn aber mittragen.“

Die Niederschriftüber die Sitzung vom 10.05.2012 wird mit der Änderung bei 3 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheiteinstimmig genehmigt.

Bei 5 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheitwird dieNiederschriftüber die Sitzung vom 14.06.2012 ebenfalls einstimmig genehmigt.

Da die Niederschrift über die Sitzung vom 02.07.2012 den Ausschussmitgliedern noch nicht vorliegt, wird die Genehmigung vertagt.