Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedsder Bezirksvertretung Aachen-Brand
BA 1/0057/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Auf die Verwaltungsvorlage wird hingewiesen.
Herr Bezirksbürgermeister Henn bittet Herrn Joachim Meyer, Nachfolger von Herrn Ekkehard Liebenhoff, der aufgrund eines Wohnungswechsels aus der Bezirksvertretung Brand zum 31.07.2012 ausgeschieden ist, sich zu verpflichten.
Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.
Herr Meyer spricht folgende Verpflichtungsformel:
Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.
Die Mitglieder der Bezirksvertretung begrüßen Herrn Meyer mit Beifall als neues Mitglied in der Bezirksvertretung Aachen-Brand.
Herr Meyer von der CDU-BF bedankt sich und hofft auf eine konstruktive, gemeinsame Arbeit mit allen Bezirksvertretungsmitgliedern zum Wohl des Stadtbezirks Brand.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Schreiben vom 01.08.2012 stellt der Oberbürgermeister als Wahlleiter fest, dass Ekkehard Liebenhoff, CDU, Mitglied der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Brand, mit Ablauf des 31.07.2012 aus der Bezirksvertretung Aachen-Brand ausgeschieden ist.
Gem. §§ 45, 46 a KwahlG wird als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der CDU Herr Joachim Meyer, geb. 06.09.1958, festgestellt.
Demzufolge ist Herr Joachim Meyer von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NWzu verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, in dem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: „So wahr mit Gott helfe.“
Technische Details
ID: 52594
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=52594
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum
- Mi., 29.08.2012
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
- Geändert
- 24.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 23:53