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Aufhebung der Sperrzeiten in AachenAntrag der Fraktion der SPD vom 22.05.2012 zur Tagesordnung

Dez II/0004/WP16 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:vertagt

Beratung

Die Beratung wurde vertagt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, derzeit von einer Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen Abstand zu nehmen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

In Ergänzung der Vorlage vom 06.01.2012 zur Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen ist darauf hinzuweisen, dass der DEHOGA e.V. nach Fertigung dieser Vorlage mit Schreiben vom 23. Januar 2012 eine grundsätzliche Liberalisierung befürwortet hat. Der allgemeine Hinweis auf mögliche Entzerrung der Besucherströme auf dem Nachhauseweg vermag angesichts der faktischen Lage in Aachen nicht zu überzeugen.

Dem grundsätzlichen Liberalisierungsgedanken dürften aber nach wie vor die erheblichen Probleme, eben ausgelöst durch eine unreglementierte Liberalisierung, entgegenstehen, wie sie etwa Folge der Ladenöffnungszeiten sind, die dann wiederum mühsam aufgearbeitet werden müssen.

Vor diesem Hintergrund wird an der Empfehlung festgehalten, von einer Aufhebung der Sperrzeiten abzusehen.

Die Verwaltung sichert jedoch zu, in Gesprächen mit den möglichen Betroffenen die konkrete Bedarfslage weiter abzuklären, der aber gegebenenfalls soweit sie gegeben sein sollte, auch auf anderem Wege Rechnung getragen werden könnte.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

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0

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Auszahlungen

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Ergebnis

0

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

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Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

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0

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Personal-/

Sachaufwand

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0

Abschreibungen

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Ergebnis

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0

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (3)

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium
Hauptausschuss
Datum
Mi., 05.09.2012
Uhrzeit
16:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
Dezernat II
Geändert
24.2.2026
Inhalt abgerufen
24. Februar 2026 um 00:00