7. Juni 2005 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 7Öffentlich
Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS)hier: Beitragsstaffel und Satzung
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:geändert beschlossen
Beratung
Herr Ernst teilt mit, dass aufgrund gesetzlicher Vorgaben das Datum des Inkrafttretens der zweiten Änderungssatzung entgegen dem Entwurf auf den 1. August 2005 anzupassen ist. Für die Beibehaltung des derzeitigen Beitragssystems spricht sich Ratsherr Königs aus. Für das Schuljahr 2005/2006stimmt Ratsherr Künzer den Regelungen zu und nennt Gründe, die Änderungenab dem Schuljahr 2006/2007 erfordern.
Beschluss
Der Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt vorbehaltlich des Beschlusses des Kinder- und Jugendausschusses und des Schulausschusses, die im Entwurf vorgelegte zweite Änderungssatzung der „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschule)“ mit der Änderung des Datums des Inkrafttretens auf den 1. August 2005 zu beschließen.
Technische Details
ID: 5347
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=5347
Grunddaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- Sitzung des Finanzausschuss
- Gremium
- Finanzausschuss
- Datum
- Di., 07.06.2005
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Sitzung
- Vorlage
- Anhörung
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- Schule
- Status
- gemischt