Abänderung der Stellplatzsatzung hier: Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 19.06.2012, Nr. 232/16Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.10.2012

Herr Fauck stellt eine Abgleich der Satzungen anderer Städte vor und betont, dass man sich vor der Erarbeitung eines Entwurfs für eine neue Satzungdarüber klar werden müsse, welche Ziele man mit der Satzungsänderung erreichen wolle. Die Verwaltung schlage vor, dies zunächst in einem Interfraktionellen Gespräch unter Beteiligung der verschiedenen Fachämter zu klären und dann auf dieser Grundlage eine Vorlage für Planungsausschuss und Mobilitätsausschuss zu erarbeiten.

Mit dieser Vorgehensweise erklärt der Ausschuss sich einverstanden.