Aufhebung der Sperrzeiten in AachenAntrag der Fraktion der SPD vom 22.05.2012 zur Tagesordnung
Dez II/0004/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, derzeit von einer Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen Abstand zu nehmen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In Ergänzung der Vorlage vom 06.01.2012 zur Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen ist darauf hinzuweisen, dass der DEHOGA e.V. nach Fertigung dieser Vorlage mit Schreiben vom 23. Januar 2012 eine grundsätzliche Liberalisierung befürwortet hat. Der allgemeine Hinweis auf mögliche Entzerrung der Besucherströme auf dem Nachhauseweg vermag angesichts der faktischen Lage in Aachen nicht zu überzeugen.
Dem grundsätzlichen Liberalisierungsgedanken dürften aber nach wie vor die erheblichen Probleme, eben ausgelöst durch eine unreglementierte Liberalisierung, entgegenstehen, wie sie etwa Folge der Ladenöffnungszeiten sind, die dann wiederum mühsam aufgearbeitet werden müssen.
Vor diesem Hintergrund wird an der Empfehlung festgehalten, von einer Aufhebung der Sperrzeiten abzusehen.
Die Verwaltung sichert jedoch zu, in Gesprächen mit den möglichen Betroffenen die konkrete Bedarfslage weiter abzuklären, der aber gegebenenfalls soweit sie gegeben sein sollte, auch auf anderem Wege Rechnung getragen werden könnte.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Dokumente (3)
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Technische Details
ID: 54319
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=54319
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 21.11.2012
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- Dezernat II
- Geändert
- 24.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 24. Februar 2026 um 00:33