Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2012, 04.10.2012 und 06.11.2012

Zur Niederschrift vom 30.08.2012 weist Herr Rau darauf hin, dass sich Frau Hörmann zu TOP I/5 für befangen erklärt und an Beratung und Beschlussfassung nicht teil genommen habe.

Mit dieser Ergänzung wird die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 30.08.2012 bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 04.10.2012 wird ebenfalls bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit einstimmig genehmigt.

Da die Niederschrift über die Sitzung am 08.11.2012 den Ausschussmitgliedern noch nicht vorliegt, wird die Genehmigung einvernehmlich vertagt.