Haushaltsberatungen 2013 für den Produktbereich 08 –Sportförderung

FB 52/0054/WP16 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Vorsitzende, Ratsfrau Schulz, ruft zunächst den Ergebnisplan 2013 der Stadt Aachen für den Sportausschuss in Verbindung mit dem Veränderungsnachweis auf.

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

Anschließend ruft sie die Zusammenstellung der Investitionen 2013 der Stadt Aachen für den Sportausschuss in Verbindung mit dem Veränderungsnachweis und den mit Schreiben vom 10.12.2012 ergänzend nachgereichten Unterlagen auf.

Ratsherr Linden weist daraufhin, dass nach den jetzt vorliegenden Unterlagen die Mittel für die Umwandlung von Sportplätzen in Kunstrasenplätze einschließlich des Ansatzes für die Eigenbeteiligung der Vereine für das Jahr 2016 auf 0 gesetzt sind. Dies entspricht nicht der Absprache innerhalb des Sportausschusses, dass das Programm zur Umwandlung von bestehenden Sportplätzen in Kunstrasen für zwei Jahre ausgesetzt und dann wieder aufgenommen werden soll. Er beantragt daher für das Jahr 2016 entsprechende Mittel beim PSP-Element 5-080102-900-00200-900-1 „Umwandlung von Sportplätze in Kunstrasenplätze“ wieder einzustellen.

Ratsfrau Herff führt aus, dass sich vor zwei Jahren die Mehrheitsfraktionen im Sportausschuss dafür ausgesprochen haben, das Kunstrasenprogramm für zwei Jahre auszusetzen. Ob danach jährlich oder in einem größeren Zeitabstand wieder Mittel für die Umwandlung eingeplant werden ist damals nicht festgelegt worden. Sie spricht sich dafür aus, dass jetzt, wo für 2015 die Mittel für die Umwandlung eines Sportplatzes vorgesehen sind, die Sportverwaltung mit den Vereinen das Thema neu aufgreift und klärt, welcher Verein Interesse an einer solchen Maßnahme hat und sich u. a. auch in der Lage sieht die Eigenbeteiligung zu erbringen. Anhand der dann eingehenden Anträge der Vereine und der sportfachlichen Beurteilung usw. wird sich zeigen, welche Maßnahme in 2015 durchgeführt werden soll und ob für 2016 und die nachfolgenden Jahre entsprechende Mittel erforderlich werden. Darüber kann dann bei den nächsten Haushaltsberatungen entschieden werden.

Es erfolgen weitere Wortmeldungen der Herren Dr. Nadzeyka, Conen, Linden, Rothe und von Ratsfrau Herff.

Ratsfrau Schulz lässt anschließend über den Antrag von Ratsherrn Linden, die entsprechenden Mittel für die Umwandlung von Sportplätzen in Kunstrasen auch im Jahr 2016 einzuplanen, abstimmen.

Der Antrag wird mit drei Ja-Stimmen und keiner Stimmenthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss

Der Sportausschuss beschließt mehrheitlich (7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen), ausschließlich der Personalaufwendungen, die Teilergebnispläne des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2013 mit mittelfristiger Planung bis 2016 in Verbindung mit dem vorgelegten Veränderungsnachweis. Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die im Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2014 bis 2016 in Verbindung mit dem Veränderungsnachweis und den ergänzenden Unterlagen. Er beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss beschließt, ausschließlich der Personalaufwendungen, die Teilergebnispläne des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2013 mit mittelfristiger Planung bis 2016 in Verbindung mit dem vorgelegten Veränderungsnachweis sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen. Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die im Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2014 bis 2016 inklusiver der Veränderungsnachweisung und der beschlossenen Einzelveränderungen. Er beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.

In Vertretung

( Rombey )

Stadtdirektor

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2013 und der Finanzplanung 2012 2016 wurde am 24.10.2012 in

Den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen sind beigefügt.

Soweit in den bis zur Sportausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen Beschlüsse zum Produktbereich Sportförderung gefasst werden, die nicht mit den vorliegenden Angaben übereinstimmen, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.