Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich Finanzplanung bis 2016
FB 36/0165/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Zu Beginn teilt Herr Gronsfeld, FB 36, mit, dass eine ergebnisneutrale Verschiebung von drei Konten aus dem Produkt Lokale Agenda 21, 140102 in das Produkt Umweltschutz, 140101 erfolgt ist.
Im Einzelnen, von:
PSP-Element 4-140102-906-9 Sachkonto 41400000
zu
PSP-Element 4-140101-903-2 Sachkonto 41400000 (Zuweisung vom Bund)
PSP-Element 4-140102-906-9 Sachkonto 50190000
zu
PSP-Element 4-140101-903-2 Sachkonto 50190000 (Sonstige Beschäftigte)
PSP-Element 4-140102-906-9 Sachkonto 52790000
zu
PSP-Element 4-140101-903-2 Sachkonto 52790000 (Bes. Verw.- und BetrAufw)
Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Wolf lässt zunächst über die der Vorlage beigefügten Anträge des Ökologie-Zentrums Aachen e.V., des Eine Welt Forum Aachen e.V. und des WeltHaus Aachen abstimmen.
Das Ökologie-Zentrum Aachen e.V. beantragt 25.000 als Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2013.
Abstimmungsergebnis:
1 ja-Stimme, 16 nein-Stimmen
Vorschlag der Verwaltung aus dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf:
20.000 Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2013 bei
PSP-Element 1-140101-900-2 Sachkonto 53180000.
Das Eine Welt Forum Aachen e.V. und das Eine WeltHaus Aachen beantragen 8.000 und 5.000 für das Jahr 2013.
Abstimmungsergebnis:
1 ja-Stimme, 16 nein-Stimmen
Vorschlag der Verwaltung aus dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf:
12.400 für das Jahr 2013 bei PSP-Element 4-140102-908-5 Sachkonto 53180000.
Anschließend wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt für die vorgelegten Produkte den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 sowie der Finanzplanung 2013 bis 2016 (ausschließlich der Personalaufwendungen) zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplanentwurf einschließlich des Finanzplanes bis 2016 wurde am 24.10.2012 in den Rat der Stadt eingebracht. Die den Bereich des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.
Die Pläne zu folgenden Produkten werden beraten:
021501Brandbekämpfung
021503Abwehr von Großschadensereignissen
021604Kampfmittelangelegenheiten
021701Notfallrettung
021702Krankentransport
110301Wasserversorgung
130101Öffentliches Grün
130102Gewässerschutz
130103Natur und Landschaft
130104Wald und Forstwirtschaft
140101Umweltschutz
140102Lokale Agenda 21
140301Förderung Verbraucher-/ Energieberatung
Der mit der Kämmerei abgestimmte Veränderungsnachweis ist beigefügt.
Als Anlage beigefügt ist ein Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2013. Ein Betrag in Höhe von 20.000 ist im PSP-Element 1-140101-900-2 Sachkonto 53180000 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche veranschlagt.
Zudem sind die Anträge auf Förderung des Welthauses sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. beigefügt.
Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.400 im PSP-Element 4-140102-908-5 Sachkonto 53180000 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche veranschlagt.
Änderungen, bzw. nachrichtliche Mitteilungen aufgrund der Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
Ergeben sich aus den Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.
Weitere Dokumente (3)
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Technische Details
ID: 54957
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=54957
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 18.12.2012
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 24.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 24. Februar 2026 um 00:47