Haushaltsplanentwurf 2013 einschl. Finanzplanung bis 2016
FB 51/0231/WP16 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
Nach einer Beratungspause wird wie folgt verfahren:
Die Produkte werden en bloc abgestimmt, über Änderungsanträge wird darauf folgend in Einzelabstimmung entschieden.
1.) Übersicht des Ergebnisplanes
PC 05.02.03-900, Unterhaltsvorschuss, Vorlage S. 76
Es liegen keine weiteren Anträge vor
PC 06.01.01-800, Kitas und Tagespflege, Vorlage S. 77
Es liegen keine weiteren Anträge vor
PC 06.01.01-900, Kitas und Tagespflege, Vorlage S. 78- 83
Aufnahme der finanziellen Auswirkungen für den beschlossenen Kindergarten-entwicklungsplan 2013/14.
PC 06.02.01-000, Kinder- und Jugendförderung, Vorlage S. 83
Bei PSP-Element1-06.02.01-000-1: Zusätzliche Aufnahme der Mietkosten für die Container derOT Talstrasse
2013: 63.000
2014: 84.000 = ? 210.000
2015: 63.000
PC 06.02.01-400 BV Kornelimünster/Walheimund PC 06.02.01 -800 bezirksübergreifend, Vorlage S. 84
Es liegen keine weiteren Anträge vor
PC 06.02.01-900 Kinder- und Jugendförderung bezirkslos, S. 85 -90
Bei PSP-Element1-06.02.01-900-1, S. 85
SK 531800: Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, hier Zuschuss für Geschäftsstelle Aachener Jugendring (Nr. 12 Antragliste) auf Erhöhung um jährlich 1.470,--
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
Bei PSP-Element 4-06.02.01-906-4, S. 86: Zuschuss für arbeitsmotivierende Massnahmen (Nr. 1 Antragsliste) auf Erhöhung um 22.680 /jährlich
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
Vermerk: Herr Küpper nimmt nicht an der Abstimmung teil
Bei PSP-Element 4-06.02.01-908-9, S. 86: Betriebskostenzuschüsse für Jugendeinrichtungen freier Träger
Nr. 4 Antragsliste Euro Jugend4.434
Nr. 9 Antragsliste WABe-Akazia5.000
Nr. 12 Antragsliste AJR Jugendzeltplatz567
Nr. 13 AntragslisteOT Brander Feld2.864
Nr. 14 AntragslisteFalken/Robert-Koch Str.4.000
Nr. 16 AntragslisteÖkum. AG Offener Türen 100.530
? =117.400
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
Bei PSP-Element 4-06.02.01-917-7, S.87: Kompetenzagentur
Anmerkung Frau Scheidt: Es wird um erneute Vorstellung seitens des Trägers im laufenden Beratungsjahr gebeten.
Bei PSP-Element 4-06.02.01-924-9, S.89: Bündnis für Familien
Antrag Grüne: Sperrvermerk zugunsten des KJA
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
PC 06.03.01-900 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien bezirkslos S. 91 - 94
Bei PSP-Element 4-06.03.01-903-6, S.92: Zuschüsse an Verbände der freien Jugendhilfe
Nr. 2 Antragsliste Diakonisches Werk3.836
Nr. 3 AntragslisteAWO3.995
? =7.831
Abstimmung: Stimmengleichheit, ergo Ablehnung
Bei PSP-Element 4-06.03.01-904-4, S.92: Vormundschaften SkM
Nr. 15 AntragslisteSkM
Antrag ist bereits im HH-Plan berücksichtigt
Bei PSP-Element 4-06.03.01-905-2, S.92: Zuschüsse an Erziehungsberatungsstellen
Nr. 5 AntragslisteDKSB46.000
Nr. 8 AntragslisteDiakonisches Werk21.000
Nr. 10 AntragslisteVerein Caritasarbeit23.300
? =90.000
Abstimmunug: mehrheitlich angenommen
Bei PSP-Element 4-06.03.01-906-9, S.92: Betriebskosten VAMV
Nr. 7 AntragslisteVAMV15.000
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
Bei PSP-Element 4-06.03.01-907-7, S.92: Zuschuss zur Jugend- und Familienbildung
Nr. 11 AntragslisteIn Via3.400
Abstimmunug: mehrheitlich angenommen
Bei PSP-Element 4-06.03.01-908-5, S.92: Zuschuss DKSB Müttercafé
Nr. 6 AntragslisteDKSB
erledigt über Mittelbewilligung nach BKiSchG
Bei PSP-Element 4-06.03.01-915-7, S.93: Zuschuss Caritas/Jute
Nr. 17 AntragslisteCaritasverband17.000
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
Für die im Rahmen des TOP 3 bewilligten Mittel nach BKiSchG in der Produktgruppe 060301 Hilfe für junge Menschen wird folgendes PSP-Element neu eröffnet:
PSP-Element 4-06.03.01-921-2 Bundeskinderschutzgesetz
mit den Sachkonten
SK 41400000Zuweisungen vom Bund
SK 53180000Aufwendungen für Zuschüsse an andere Bereiche
mit jeweils
130.100 in 2013
147.600 in 2014
147.600 in 2015
0 in 2016
Aus 3 Anträgen auf neue Zuschüsse werden
- der Antrag des SKF im Rahmen des BKiSchG berücksichtigt
- die anderen Anträge einer weiteren Prüfung unterzogen
2. Übersicht der Investitionen
Seite 95 100
Es liegen keine Anträge/Anmerkungen vor
3. Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen
Seite 101 102
Es liegen keine Anträge/Anmerkungen vor
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte 050203 sowie 060101, 060201 und 060301
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2013mit der mittelfristigen Finanzplanung bis 2016
inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.
Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2013 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2016 inklusive der Veränderungsnachweisung und der beschlossenen Einzelveränderungen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich des Finanzplanes bis 2016 wurde am 24.10.2012 in den Rat eingebracht. Die den Jugendbereich betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.
Seitens des Kinder- und Jugendausschusses sind
die Produkte
050203 Unterhaltsvorschuss
060101Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
060201Förderung von Kinder- und Jugendarbeit
060301Hilfe für junge Menschen und ihre Familien
zu beraten.
Die mit der Fachbereich Finanzsteuerung abgestimmte Veränderungsnachweisung ist beigefügt.
Ebenfalls beigefügt ist eine Auflistung der inzwischen eingegangenen Anträge freier Träger sowie diese Anträge.
Die Bezirksvertretungen werden sich mit dem Haushaltsentwurf 2013 in der Zeit bis zum 12.12.2012 befassen. Die die Jugendhilfe betreffenden Empfehlungen werden dem KJA noch nachgereicht.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen Ergeben sich aus den Empfehlungen des Kinder- und Jugendausschusses | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (4)
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Technische Details
ID: 55052
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=55052
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
- Gremium
- Kinder- und Jugendausschuss
- Datum
- Di., 15.01.2013
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 19:09