8. Januar 2013 um 17:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
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Haushaltsplanentwurf 2013 einschl. Finanzplan bis 2016

FB 40/0151/WP16 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ergebnisplan:

PSP-Element 4-030101-807-8 und PSP 4-030106-907-2

SK 52790000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen – OGS:

Herr Krott und Herr Künzer monieren, dass die pauschale Kürzung um 3% bei den Sachkonten nicht den Vereinbarungen zum Ausbau der OGS und den Vereinbarungen mit den Trägern zur weiteren Indizierung der Kostenstufenentspricht.

Her Rombey sichert in diesem Zusammenhang zu, die Kürzungen werden an anderer Stelle im Ergebnisplan aufgefangen.

PC 03.03.01-900 – Medienzentrum

Die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird derzeit vorbereitet. Die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen sind noch nicht eingearbeitet.

Investitionen:

PSP-Element 5-030101-900-00100-991-5 – Umbau Turnhalle GS Marktstraße zur Aula

SK 68110000 – Investitionszuweisungen vom Land und

SK 78650000 – Gewähr Ausleihen v verbund Unterneh+Be:

Frau Griepentrog stellt für die Mehrheitsfraktionen den Antrag, die Mittel in „Folgejahre“ zu schieben.

Beschluss

Der Schulausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen die Verschiebung der Mittel im PSP-Element 5-030101-900-00100-991-5 „Umbau Turnhalle GS Marktstraße zur Aula“ auf „Folgejahre“. Der Schulausschuss beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2013 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2016 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2013 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2016 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne

des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2013 und der mittelfristigen

Finanzplanung bis 2016 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung

beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die

Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2013 veranschlagten

Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2016 inklusive der

Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich des Finanzplanes bis 2016 wurde am 24.10.2012 in

den Rat eingebracht.

Seitens des Schulausschusses sind die Produkte

030101 Grundschulen

030102 Hauptschulen

030103 Realschulen

030104 Gymnasien

030105 Gesamtschulen

030106 Förderschulen

030201 Schülerbeförderung

030301 Medienzentrum

030302 Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Die Bezirksvertretungen werden sich mit dem Haushaltsentwurf 2013 in der Zeit bis zum 12.12.2012

befassen. Die schulische Belange betreffenden Empfehlungen werden dem SchA nachgereicht.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Ergeben sich aus den Empfehlungen des Schulausschusses

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (2)

Entwurf_Schulbereich
110.9 KB · PDF
VN_Schulbereich
55.9 KB · PDF

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

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Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium
Schulausschuss
Datum
Di., 08.01.2013
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Status
öffentlich
Vorlageart
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Federführend
Schule
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 19:08