TOP 2Öffentlich

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

FB 01/0189/WP16 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Oberbürgermeister begrüßt Ahmethicri Agirman und bittet ihn, nach vorne zu treten und den Verpflichtungstext zu verlesen.

Herr Agirman, CDU-Fraktion, spricht den Verpflichtungstext.

Beschluss

Der Oberbürgermeister führt Herrn Ahmethicri Agirman als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben. Der Oberbürgermeister dankt Ratsherrn Agirman und gratuliert ihm zur Übernahme des Mandates. Der Oberbürgermeister informiert die Mitglieder des Rates der Stadt über die neuesten Entwicklungen zum Thema Bombardier. Es habe heute Nachmittag einen Termin mit den Verantwortlichen von Bombardier sowie mit Vertretern der Firma Quip AG gegeben, die beabsichtige, zum 30.06.2013 das gesamte Gelände von Bombardier zu übernehmen. Die Quip AG sei ein Unternehmen aus Aachen, welches ursprünglich den Bereich des Personalleasings als Schwerpunkt gehabt habe, sich aber zu einem Dienstleister für die Industrie fortentwickelt habe und nun sein Segment auf den Bereich Schienenfahrzeuge ausweiten wolle. Bisher habe die Quip AG zugesagt, 190 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernehmen zu wollen. Weitere Arbeitsplätze ließen sich sicherlich durch eine Erweiterung des Konzeptes, z.B. durch das Thema Elektromobilität, schaffen. Hierzu stehe man derzeit in Verhandlungen mit der Quip AG, die grundsätzlich ihr Interesse hieran bekundet habe. Auch wenn hier noch viele Weichen zu stellen seien, befinde man sich auf einem guten Weg.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister führt Herrn Ahmethicri Agirman als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Herr Christian Steins (CDU) ist durch Verzichtserklärung vom 19.12.2012 mit Wirkung vom 09.01.2013 gemäß §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz aus dem Rat der Stadt ausgeschieden. Gemäß

§ 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der CDU benannte Bewerber, Herr Ahmethicri Agirman, wohnhaft in 52070 Aachen, Kongressstraße 1, vom Wahlleiter festgestellt.

Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz, §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.

Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht.

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Betroffene Straßen

Karte wird geladen…

Metadaten

TOP
Ö 2
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 30.01.2013
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 19:17