Pflanzung von Bäumen vor dem ehemaligen Zollgebäude an der Vaalser GrenzeAntrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2004

Herr Haendly erläuterte kurz die Vorlage und wies darauf hin, dass der FB Tiefbau und Verkehr die Maßnahme ggf. und mit eigenen Mitteln umsetzen könne.

Für die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ wies Bezirksvertreterin Schmitt-Promny mit Blick auf die vorgeschlagene Neuanpflanzung von Bäumen darauf hin, dass die Einrichtung des Baumtores am Soerser Weg noch ausstehe und geprüft werden müsse, welche Bepflanzung Vorrang habe. Außerdem sei vor der Umsetzung von Einzelmaßnahmen zu prüfen, in wie weit diese mit der Neuplanung der Verkehrsführung und des Umfeldes im Bereich des Grenzüberganges Vaals zu vereinbaren sei.

Für die CDU-Fraktion sprach sich Bezirksvertreter Mattes für die zweite Planungsvariante aus und stimmte den Hinweisen von Bezirksvertreterin Schmitt-Promny hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahme am Soerser Weg und der Gesamtplanung des Grenzüberganges zu.

Für die SPD-Fraktion machte Bezirksvertreter Hamann-Hensell deutlich, dass eine Verbesserung der Verkehrssituation in diesem Bereich unbedingt notwendig sei, da die zuletzt ergriffenen verkehrsregelnden Maßnahmen nicht zu einer erkennbaren Entspannung geführt hätten. Er sprach sich ebenfalls für die Umsetzung der zweiten Alternative aus.

Bezirksvertreterin von Conta wies darauf hin, dass das Mütterzentrum Mamma Mia Unterstützung bei der Neubepflanzung angeboten habe.

Hinsichtlich der Gesamtplanung für den Bereich des Grenzüberganges Vaals führte Herr Kriesel aus, daß in absehbarer Zeit nicht mit Aktivitäten, u.a. wegen fehlender Investoren, zu rechnen sei.