Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und begrüßt die Anwesenden.

Er bedankt sich bei der Jüdischen Gemeinde für die Besichtigung der Synagoge vor der heutigen Sitzung und für die Möglichkeit, dass die Sitzung der Bezirksvertretung hier stattfinden kann.

Anschließend werden folgende Änderungen zur Tagesordnung vorgeschlagen:

Herr Klopstein beantragt, TOP 18 „Änderung der Stellplatzsatzung“ in der September-Sitzung zu behandeln und weist darauf hin, dass dieser Sitzungstermin vor der Ratssitzung im September liegt.

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari regt an, die Tagesordnungspunkte 6, 16, 4, 11, 8 und 5 vorgezogen zu behandeln.

Herr Dupont weist darauf hin, dass TOP 7 „Berliner Ring, Einrichtung von Bushaltestellen mit Zugang zum Gewerbeschulzentrum Hüls“ verwaltungsseitig zurückgezogen werden muss, da die Abstimmung mit dem Landesbetrieb nochaussteht.

Frau Diepelt teilt mit, dass zu TOP 15 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 879 Beverstraße“Bürger anwesend sind und schlägt vor, auch diesen TOP vorzuziehen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte schließt sich einvernehmlich den vorgenannten Änderungen an.