Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 42. Sitzung des Rates der Stadt und gratuliert Ratsfrau Wilms nachträglich zu deren Geburtstag. Er verweist auf die Einladung, die Erläuterungen, den Nachtrag sowie auf die Tischvorlagen und teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 4.1, 4.5 und 5.2 im nichtöffentlichen Teil verwaltungsseitig entfallen können. Er nimmt Bezug auf den Antrag von Ratsherrn Schaffrath zur Absetzung des Tagesordnungspunktes „Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung“ und erteilt ihm hierzu das Wort.

Ratsherr Schaffrath, FWG, verweist auf die schriftliche Begründung zum Antrag und erklärt, dass man vor der Beschlussfassung des Rates der Stadt zunächst die Ortsbegehung abwarten sollte.

Der Oberbürgermeister lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen, der mehrheitlich abgelehnt wird.

Sonstige Änderungs- oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.