11. September 2013 um 17:00, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim
TOP 16Öffentlich

Mitteilungen der Verwaltung und Anträge der Bezirksvertretung

BA 4/0101/WP16 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Die Mitteilungen liegen schriftlich vor und werden von der Bezirksvertretung zur Kenntnis genommen.

Zur Umgestaltung der Ortseingangsbereiche merkt die SPD-BF an, dass auf die eigentliche Frage nicht eingegangen worden ist. Sie spricht sich dafür aus, dass die Haushaltsmittel für die Raerener Straße bereitgestellt werden.

Zusätzlich wurde in Form dreier Tischvorlagen über die Maßnahmen zur Gewährleistung der rettungstechnischen Erreichbarkeit der Häuserzeile Benediktusplatz 9 – 19, über das abgerutschte Wegeteilstück und deren Wiederherstellung durch die Firma Eurovia und Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 – Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen – Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 05.08.2013 informiert. Die Tischvorlagen sind als Anlage beigefügt.

Es wurden folgende Anträge eingereicht:

AntragstellerAntragsdatumAntragsinhalt

SPD-BF10.09.2013Zustand der Wege auf den Friedhöfen und anderes

SPD-BF10.09.2013Sicherung der Kanalbaustelle in Höhe Schleckheimer Str. 111

Beschluss

Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

1. Ortseingangsbereiche

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teilt zur Nachfrage der Bezirksvertretung in der Sitzung vom 17.07.2013 in u.a. Angelegenheiten folgendes mit:

Für die Umgestaltung der Orteingangsbereiche wurde eine Prioritätenliste mit insgesamt8 Maßnahmen aufgestellt.Darin liegt die Raerener Straße auf Platz 3, die Aachener Straße auf Platz 6.

Eine Bewilligung der Landesmittel erfolgte am 28.11.2012.

Aus haushaltstechnischen Gründen ist die Umsetzung nicht in einem Zug möglich, da entsprechende Mittel über mehrere Jahre gestreckt zur Verfügung stehen.

Wegen der begrenzten Personalkapazität (mehrmonatige Erkrankung eines Mitarbeiters und ersatzlose vorzeitige Beendigung einer befristeten Stelle) konnte mit der Vorbereitung der Umsetzungleider erst nach Abschluss bereits laufender Vorhaben begonnen werden.

Nach der Beratung in den zuständigen Bezirken (u.a. B4 am 17.07.2013) ist die Beschlussfassung im Mobilitätsausschuss am 19.09.2013 vorgesehen.

Die Realisierung der ersten fünf Maßnahmen der Liste (darunter die Raerener Straße) erfolgt ab Anfang 2014.

2.Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen- Kornelimünster/Walheim am Mittwoch, dem 06.11.2013, 17.00 Uhr

Die Beratung des Haushaltes 2014 erfolgt aufgrund der vorgegebenen Terminplanung in o.a. Sitzung.

Abstimmungsergebnis

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Technische Details

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Metadaten

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Ö 16
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 11.09.2013
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 20:25