15. Oktober 2013 um 17:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
TOP 5Öffentlich

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014

E 49.5/0101/WP16 · Anhörung

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsfrau Reuß hebt die erneute gute Vorlage der Verwaltung hervor. Hinsichtlich der Mittel für das Karlsjahr 2014 wiederholt sie ihre Forderung nach einer eigenen Haushalts- bzw. Produktstelle. Sie äußert ihre Bitte an die Mehrheitsfraktionen, sich dafür auch im Rat der Stadt Aachen stark zu machen.

Hinsichtlich des Punktes Kulturhauptstadt erklärt sie, dass die bereitgestellten Mittel nicht gestrichen werden sollten. Es wurde ein Antrag im Zweckverband eingebracht, wonach die Verwaltung eruieren soll, in wiefern eine Umsetzung von einzelnen Projekten (die im Rahmen von 2018 entwickelt wurden) realisiert werden kann.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass der Aufsichtsrat sich bemüht, ggf. einzelne Projekte doch umzusetzen und dies bzgl. mit einer Entscheidung bis zum 12.12.2013 zu rechnen sei.

Rastherr Pilgram dankt dem Kulturbetrieb zunächst dafür, dass der Konsolidierungsbeitrag planmäßig vorgenommen wurde. Hinsichtlich des Vorschlags von Ratsfrau Reuß erklärt er, dass die Kultur sich hiermit keinen Gefallen tun werde; er sieht hier keine Chance für die Umsetzung Ratsfrau Reuß hebt die erneute gute Vorlage der Verwaltung hervor. Hinsichtlich der Mittel für das Karlsjahr 2014 wiederholt sie ihre Forderung nach einer eigenen Haushalts- bzw. Produktstelle. Sie äußert ihre Bitte an die Mehrheitsfraktionen, sich dafür auch im Rat der Stadt Aachen stark zu machen.

Hinsichtlich des Punktes Kulturhauptstadt erklärt sie, dass die bereitgestellten Mittel nicht gestrichen werden sollten. Es wurde ein Antrag im Zweckverband eingebracht, wonach die Verwaltung eruieren soll, in wiefern eine Umsetzung von einzelnen Projekten (die im Rahmen von 2018 entwickelt wurden) realisiert werden kann.

Die Vorsitzendeeinzelner Projekte. Hinsichtlich der Anmerkung von Ratsfrau Reuß für die Einbringung einer eigenen Produktstelle für das Karlsjahr 2014 erklärt er, dass er auch keine Erklärung dafür habe, dass die Kämmerei hier nicht zustimmt.

Es folgen Anmerkungen bzw. Anfragen durch Rastherrn Bruynswyck, Ratsfrau Crumbach-Trommler, Frau Epstein, der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer und Herrn Prof. Dr. Sicking.

Hinsichtlich des Karljahres 2014 erklärt Frau Tirtey, dass es sich hier um ein gesamtstädtisches Projekt handelt.

Die Anfrage von Ratsfrau Crumbach-Trommler bzgl. der Honorare im Alten Kurhaus bzw. Couven-Museum werden von Frau Tirtey beantwortet. Sie verweist darauf, dass die größeren Summen sich durch die Musikschule bzw. Werkverträge bilden.

Hinsichtlich der Position im Risikomanagement, 25.000 Euro Versicherung Archivalien, erklärt Frau Tirtey, dass auf Grund des bekannten Unfalles in Köln seinerzeit der Verwaltungsvorstand beschlossen habe, die Archivalien des Stadtarchiv Aachen zu versichern. Nachrichtlich verweist Frau Tirtey auf einen älteren Beschluss des Rates der Stadt Aachen, wonach grundsätzlich keine stadteigenen Exponate versichert werden.

Beschluss

Beschluss 196/25/2013: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung fest.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 14 der Satzung für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 14.02.2007 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahr zur Beratung vorgelegt und im Anschluss dem Rat der Stadt Aachen zur Feststellung zugeleitet.

Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht, ist somit fristgerecht vorgelegt worden.

Der Wirtschaftsplan 2014 weist einen Zuschussbedarf des Rechtsträgers in Höhe von

16.472.600 Euro aus.

Hierzu ist folgendes anzumerken:

Ein jährlicher Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 200.000 Euro wurde eingerechnet.

Dieser wird den einzelnen Geschäftsbereichen anteilig angerechnet.

Tarifentgelterhöhungen für die Beschäftigten wurden laut Schreiben des FB 20 vom 29.04.2013 für das Jahr 2014 mit einem Prozentsatz von 2% fortgeschrieben.

Die Anpassung der Dienstbezüge und Pensionsrückstellungen für die Beamten wurde gemäß Schreiben des FB 20 vom 25.04.2013 mit einer Summe in Höhe von 73.800 Euro für das Jahr 2014 in den Zuschuss eingerechnet.

Da eine Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2011zumKarlsjahr 2014nicht vorgenommen wurde, wurden die Mittel für das Karlsjahr in Gänze in den Wirtschaftsplan eingerechnet.

Zu berücksichtigen ist, dass ein Betrag in Höhe von 470.000 Euro in den Rücklagen des E 49 aus den Vorjahren enthalten ist.

Der Umzug des Stadtarchivssowie die Erweiterung der Route Charlemagne um das Centre Charlemagne bedingt erhöhte Betriebs- und Mietkosten.

Diese sind in den Zuschuss eingerechnet.

Da die Entscheidung für die Kulturhauptstadt 2018 nicht zu Gunsten von Maastricht und der Euregio gefallen ist, reduziert sich der Zuschuss an E49 für die Jahre 2014-2017 um jährlich 150.000 Euro. Im Entwurf des städtischen Haushalt 2014 wurden die entsprechenden Mittel gestrichen.

Die Abrechnung der bisherigen Ausgaben im Rahmen von Interreg-Mitteln steht noch aus.

Folgende Positionen wurden nicht in den Zuschuss des Rechtsträgers berücksichtigt:

  1. Versicherung der Archivalien des Stadtarchivs.
    Die Kosten hierfür belaufen sich auf 25.000 Euro, die E 49 nicht zur Verfügung stehen.
  2. Restaurierung der von den Bürgern am stärksten nachgefragten Standesamtsurkunden. Hierfür meldet das Stadtarchiv Projektmittel in Höhe von 165.000 Euro (verteilt auf 3,5 Jahre an). Vorsorglich wird dieser Betrag hier bereits genannt.
    Er wird für den Haushalt 2015 angemeldet werden.
  3. Mit Eingliederung der Stadtbibliothek in den Kulturbetrieb zum 01.01.2009 sind im Zuschussbetrag Mittel für Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen in Höhe von insgesamt ca. 113.000 Euro nicht berücksichtigt.
    Hier besteht Klärungsbedarf mit dem FB 20.
  4. Die Umstellung der IT auf Windows 8 bedingt jährliche Folgekosten in Folge des Leasings in Höhe von ca. 60.000 Euro.
    Hierzu erfolgte keine Zuschusserhöhung. Die Mittel müssen aus dem Wirtschaftsplan des E49 gedeckt werden.
Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
Gremium
Betriebsausschuss Kultur
Datum
Di., 15.10.2013
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Anhörung
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Anhörung
Federführend
Kulturservice
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 20:41