Vierteljahresbericht 2005

Nachdem Herr Thalau die Vorlage erläutert hat, wies Herr Narloch noch auf eine Schwierigkeit

den Wirtschaftsplan 2005 betreffend hin. So sei z.B. über den Fachbereich Umwelt dem Aachener

Stadtbetrieb mehrere Abnahmeprotokolle von neu geschaffenen Grünflächen, u.a. der Bürgerpark

Moltkebahnhof, vorgelegt worden. Man gehe davon aus, dass die operative Pflege durch den

Aachener Stadtbetrieb sichergestellt werde. Nach den Berechnungen des Aachener Stadtbetriebes

würden in 2005 für die Pflege aller neuen Grünflächen voraussichtliche Kosten in Höhe von

75.000 EURO entstehen. Dies habe er dem Kämmerer, Dezernat II, und auch dem Oberbürgermeister

mitgeteilt. Der Kämmerer vertritt in seiner Antwort die Auffassung, dass der Aachener Stadtbetrieb

diesen Mehraufwand aus seinem Zuschuss zu decken habe. Herr Narloch erklärte hierzu, dass dies

so nicht gehen könne, natürlich sei der Aachener Stadtbetrieb bemüht, zunächst innerhalb des

Zuschussbedarfes alle Aufgaben für die Stadt zu erfüllen. Allerdings könne es nicht angehen, dass bei

Planung neuer Grünflächen grundsätzlich nicht auch die Folgekosten angegeben würden. Nur so

könne der Rat jährlich die Kosten haushaltsmäßig berücksichtigen. Nach kurzer Diskussion stellte

der Vorsitzende des Betriebsausschusses, Ratsherr Haase, fest, dass es übereinstimmender

Wunsch des Betriebsausschusses sei, nachfolgenden Beschluss der Zentralverwaltung bekannt zu

geben.