Haushaltsplanentwurf 2014 einschließlich Finanzplanung bis 2017
FB 36/0227/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Windmüller, Leiterin der Verwaltungsabteilung der Feuerwehr, erläutert zu Beginn inhaltlich den Hintergrund für die vorgelegte Ergänzung der Veränderungsnachweisung des Ergebnisplans 2014 betreffend das Produkt 021501 (Brandbekämpfung). Für die Leitstelle existiert zur Zeit kein eigenständiges Produkt. Die Anpassung der Gebührenbedarfsrechnung (auf den Rettungsdienst entfallende Aufwendungen der Leitstelle) ist zum Jahresende erforderlich.
In der vorgelegten Tischvorlage wurde im Nachgang zur Sitzung eine korrigierte Fassung der Tabelle übersandt. Die Kämmerei hat versehentliche Fehler in Zeile 2 der Tabelle korrigiert: Das Produkt lautet 021701, PSP-Element 1-021701-900-4, außerdem wurde das Vorzeichen bei den Beträgen in Zeile 2 richtigerweise in plus abgeändert (siehe Anlage).
Auf die Frage von Herrn Formen zu Ausgleichsmaßnahmen (Seite 23 der Vorlage) erläutert Herr Wiezorek, dass bei Ausgleichsmaßnahmen aufgrund von vorhabenbezogenen B-Plänen grundsätzlich eine Deckung zu 100 % im Haushalt gegeben ist. Die entsprechenden Einnahmen kommen über die Investoren. Andere Mittel sind zum Ausgleich für städtische Bebauungspläne vorgesehen und erforderlich.
Der Antrag aller Fraktionen zu TOP 8, im investiven PSP-Element 5-130101-900-00400-400-1 (Investition in öffentlichen Grünanlagen) den Ansatz in Höhe von 30.000 € aus dem Jahr 2013 beizubehalten und nicht wie im Haushaltplanentwurf 2014 vorgesehen, um 10.000 € zu kürzen, wurde einstimmig beschlossen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 sowie der Finanzplanung 2014 bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisungen (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diese entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltplanentwurf 2014 einschließlich des Finanzplans bis 2017 wurde am 09.10.2013 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen. Die ausschussbezogenen Unterlagen ( Aktuelle Übersicht des Ergebnisplans, Übersicht der Investitionen und der Verpflichtungsermächtigungen ) sind in Allris einsehbar bzw. wurden vorab zur Verfügung gestellt.
Die Pläne zu folgenden Produkten werden im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten:
021501Brandbekämpfung
021503Abwehr von Großschadensereignissen
021604Kampfmittelangelegenheiten
021701Notfallrettung
021702Krankentransport
110301Wasserversorgung
130101Öffentliches Grün
130102Gewässerschutz
130103Natur und Landschaft
130104Wald und Forstwirtschaft
140101Umweltschutz
140102Lokale Agenda 21
140301Förderung Verbraucher- /Energieberatung
Die sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebenden Änderungen sind in einer
Veränderungsnachweisung zusammengefasst und als Anlage beigefügt.
Als Anlage beigefügt ist weiterhin der Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2014. Ein Betrag in Höhe von 20.000 € ist im PSP-Element 1-140101-900-2 (Umweltschutz) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüssen an übrige Bereiche“ veranschlagt. Zudem sind die Anträge auf Förderung des WeltHauses Aachen sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. als Anlage beigefügt. Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.000 € im PSP-Element 4-140102-908-5 (Welthaus) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüssen an übrige Bereiche“ veranschlagt.
Änderungen bzw. nachrichtliche Mitteilungen auf Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | |||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten(neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Ergeben sich aus den Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (9)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 60964
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=60964
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 10.12.2013
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 21:06