Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012
E 26/0145/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Dr. Höflich berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation (als Anlage beigefügt) zum Jahresabschluss und Lagebericht.
Ratsherr Römer weist auf den Einfluss der Abschreibungen hin, da diese um mehr als 10 % gestiegen sind und gibt zu bedenken, dass es beim Anlagevermögen nur eine Steigerung von 1 % und eine drastische Senkung des Umlaufvermögens gebe. Er stellt heraus, dass es sich um ein negatives Ergebnis handele, das sich im Laufe der Zeit noch verstärkt.
Herr Dr. Höflich erläutert, dass sich die Struktur des Anlagevermögens verändert, alte Vermögensgegenstände herausfallen und neue hinzukommen, unbebaute Flächen nehmen zum Beispiel ab und dafür kommen Flächen mit Gebäuden und somit mit zusätzlichen Abschreibungen hinzu.
Ratsherr Römer fragt nach, ob Herr Dr. Höflich eine Empfehlung bezüglich einer Umstellung der Abschreibung geben kann. Hierauf antwortet Herr Dr. Höflich, dass dies nicht möglich sei, da es einen Werteverzehr gibt, der berücksichtigt werden müsse. Solange dieser nicht ausgeglichen werde, bleiben die negativen Jahresergebnisse.
Ratsherr Römer entgegnet, dass es gerade in diesem Zusammenhang elementar sei, wie die Abschreibungen gebildet werden. Herr Dr. Höflich erläutert, dass die Abschreibungen ein Maßstab für den Werteverzehr des mittel- und langfristigen Vermögens seien. Diese Werte müssen korrekt ermittelt werden und betragen aktuell ca. 16 Mio. €.
Frau Bortz fügt hinzu, dass bei den Abschreibungsbeträgen auch die Dauer der Abschreibung gemäß HGB und NKF berücksichtigt werden müsse. Hierbei orientiere sich das Gebäudemanagement an der Kernverwaltung. Außerdem weist Frau Bortz auf die Besonderheiten von Sonderabschreibungen hin, welche zum Beispiel beim Gebäude Blücherplatz angewandt wurden.
Herr Dr. Höflich stellt klar, dass die vom NKF festgesetzte Nutzungsdauer relativ hoch sei und dadurch die Abschreibungssätze relativ niedrig.
Ratsfrau Hörmann weist darauf hin, dass für die Instandhaltung eine deutliche Unterschreitung des KGST-Richtwertes von 1,2 % der Wiederherstellungskosten gegeben sei. Hierauf antwortet Herr Schavan, dass die KGST diese Quote bereits im Jahr 1984 in einem Bericht verankert hat. Die Werte seien mittlerweile sehr verbreitet, werden jedoch allgemein nur sehr selten erreicht. Städtischerseits liege die Quote bei ca. 0,8 % bis maximal 1,0 %.
Herr Dr. Vossen fragt nach, zu welchem Wert Gebäude bei einer Entnahme verbucht werden. Frau Bortz erläutert, dass es sich hierbei um den Restbuchwert handele.
Nach der Beschlussfassung zu diesem TOP verabschiedet sich Herr Dr. Höflich und verlässt den Sitzungsraum.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
- Beschlussvorschlag für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012 mit folgenden Beträgen festzustellen:
Bilanzsumme609.613.802,94 Euro
Jahresverlust 11.857.845,16 Euro
Verlustvortrag 11.857.845,16 Euro
Der Betriebsausschuss beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5 Absatz 5 EigVO NRW. Jahresabschluss und Lagebericht 2012 sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.
- Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt
Der Rat der Stadt beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012 mit folgenden Beträgen festzustellen:
Bilanzsumme 609.613.802,94 Euro
Jahresverlust 11.857.845,16 Euro
Verlustvortrag 11.857.845,16 Euro
Er beschließt weiterhin die Entlastung des Betriebsausschusses gemäß § 4 c) der EigVO NRW. Jahresabschluss und Lagebericht 2012 sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalnieder-schrift beigefügt.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 5 der Betriebssatzung und § 26 der EigVO NRW sind der von der Betriebsleitung zu erstellende Jahresabschluss und der Lagebericht dem Betriebsausschuss vorzulegen, damit dieser die Feststellung nach § 9 der Betriebssatzung durch den Rat vorbereiten kann.
Der Jahresabschluss besteht aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012 weist zum 31.12.2012 aus:
Bilanzsumme609.613.802,94 Euro
Jahresverlust11.857.845,16 Euro
Der Betrieb schließt auch in 2012 mit einem Verlust ab; ursächlich für diesen Verlust sind die dem Betrieb seit 2008 nicht mehr erstatteten gebäudebezogenen Abschreibungen im Zusammenhang mit der Umstellung des städtischen Haushalts auf die Vorschriften des NKF-Gesetzes. Aus diesem Grund war für 2012 ein planmäßiger Verlust in Höhe von 12,45 Mio. Euro zu erwarten; dieser konnte letztlich um rd. 590.000 Euro verringert werden.
Laut § 10 der EigVO NRW ist ein Jahresverlust, soweit er nicht aus Haushaltsmitteln der Gemeinde ausgeglichen wird, auf neue Rechnung vorzutragen, wenn hierdurch die erforderliche Eigenkapital-ausstattung des Betriebes nicht gefährdet wird. Da diese aufgrund der Eigenkapitalquote des Betriebes nicht gefährdet wird - sie beträgt noch 35,8 % unter Berücksichtigung des Jahresfehlbetrages 2012 - schlägt die Betriebsleitung in Abstimmung mit der Finanzverwaltung vor, den Jahresverlust 2012 in Höhe von 11.857.845,16 Euro auf neue Rechnung vorzutragen. Der Verlustvortrag der Jahre 2008 bis einschließlich 2011 in Höhe von 44.765.455,55 Euro erhöht sich somit auf 56.623.300,71 zum 31.12.2012.
Mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt vom 06.05.2013 und Beschlussfassung des Betriebsausschusses vom 23.04.2013 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Fundus Revision GmbH, Binger Straße 22 in 55122 Mainz mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 betraut. Die Fundus Revision GmbH hat den Abschluss zum 31.12.2012 geprüft und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Der Abschlussbericht wurde der Gemeindeprüfungsanstalt zur Erteilung des Prüfvermerks übersandt. Diese teilte mit Schreiben vom 04.11.2013 mit, dass sie den erteilten Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers nicht ergänzen wird.
Hinweis
Wegen des beträchtlichen Umfanges des Prüfungsberichtes wurde dieser aus Kostengründen in gedruckter Form lediglich den Mitgliedern des Betriebsausschusses, der Finanzverwaltung und dem Fachbereich Rechnungsprüfung zur Verfügung gestellt. Die Mitglieder des Rates werden gebeten, bei Bedarf über das Ratsinformationssystem „Allris“ im Intranet Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen.
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 60996
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=60996
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für das Gebäudemanagement
- Gremium
- Betriebsausschuss Gebäudemanagement
- Datum
- Di., 10.12.2013
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 26 - Gebäudemanagement
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 21:06