Einführung und Verpflichtung von Frau Dr. Sabine Stolten, FDP, als stv. sachkundige Bürgerin im Betriebsausschuss des Gebäudemanagements
E 26/0149/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Dr. Sabine Stolten spricht die zur Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger vorgeschriebene Formel.
Ratsfrau Hörmann bedankt sich.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Ratssitzung am 09.10.2013 wurde auf Antrag der FDP-Fraktion unter anderem für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements eine Ausschussumbesetzung beschlossen.
Bisher:stv. sachkundiger Bürger Herr Thomas Haveneth, FDP
Neu:stv. Sachkundige Bürgerin Frau Dr. Sabine Stolten, FDP
Gemäß § 58 Absatz 3 GO NW in Verbindung mit § 26 Absatz 4 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und ihrer Ratsausschüsse sind sachkundige Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Amtsantritt von der Ausschussvorsitzenden / vom Ausschussvorsitzenden einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 61000
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=61000
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für das Gebäudemanagement
- Gremium
- Betriebsausschuss Gebäudemanagement
- Datum
- Di., 10.12.2013
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 26 - Gebäudemanagement
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 21:06