Haushaltsberatungen 2014 für die Produkte 010101 bis 010104, 010201 bis 010204, 010501 und 010701
FB 01/0229/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Baal, CDU, erläutert, dass eine interfraktionelle Arbeitsgruppe drei Änderungen vorschlage:
- Beim PSP-Element 4-010701-905-9 „Bürgerbeteiligung“ solle für die Jahre 2014 bis einschließlich 2017 jeweils ein Ansatz in Höhe von 40.000 € eingeplant werden.
- Beim PSP-Element 4-011303-928-2 „Städtepartnerschaften“ solle für die Jahre 2014 bis einschließlich 2017 der bisher vorgesehene Ansatz von 24.100 € auf jeweils 30.000 € erhöht werden.
- Außerdem soll ein neues PSP-Element mit der Bezeichnung „Konzept Internetstadt Aachen“ eingeplant werden, mit einem Ansatz in Höhe von 30.000 € für das Jahr 2014.
Herr Plum unterstützt für die SPD-Fraktion diesen Antrag.
Frau Bürgermeisterin Scheidt, GRÜNE, schließt sich dem an und betont, dass man auch für 2014 Maßnahmen der Bürgerbeteiligung ermöglichen müsse.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt die Teilergebnispläne der Produkte 010101 bis 010104, 010201 bis 010204, 010501 und 010701 entsprechend des Haushaltsplanentwurfes 2014 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2017 sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.
Der Hauptausschuss beschließt darüber hinaus die im Haushaltsplanentwurf 2014 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2017 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2015 bis 2017 und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2014 und der Finanzplanung 2013 - 2017 wurden am 09.10.2013 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.
Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen sind beigefügt.
Weitere Dokumente (2)
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Technische Details
ID: 61160
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=61160
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 11.12.2013
- Uhrzeit
- 16:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Zusätze
- Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 13.11.2013 versandt, sind aber nochmalsbeigefügt. Weitere Unterlagen werden evtl. noch nachgereicht bzw. als Tischvorlage verteilt.
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 21:08