Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

FB 01/0234/WP16 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Başkaya, Piraten-Partei, fragt, inwiefern es möglich sei, im Vorfeld eine Mitteilung über die in der Vorlage enthaltenen Namen zu erhalten. Ferner fragt er, ob die Liste sich an der Fraktionsstärke im Rat der Stadt orientiere.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass es selbstverständlich einen Schlüssel zur Sitzverteilung gebe.

Die Veranstaltung an sich sei eine reine Informationsveranstaltung über Themen, die im NRW-Städtetag diskutiert werden. Der wesentliche Teil, aber auch zeitlich ausgedehntere Teil sei der Besuch des Städtetags selbst, zu dem auch fraktionslose Ratsmitglieder zugelassen seien.

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, folgende stimmberechtigte Abgeordnete für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen zu benennen: Ratsherr CorstenCDU Ratsherr GilsonCDU Ratsherr KrenkelCDU Ratsfrau Höller-RadtkeSPD Ratsfrau ReußSPD Ratsherr LuczakGRÜNE Ratsherr BlumFDP Ferner beschließt der Rat, als Gastdelegierte zu benennen: Ratsherr MüllerLINKE

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, folgende stimmberechtigte Abgeordnete für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen zu benennen:

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Ferner beschließt der Rat, als Gastdelegierte zu benennen:

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Laut Mitteilung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung am

Donnerstag, den 03.04.2014,

in Mülheim an der Ruhr,

statt.

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 09:00 Uhr vorgesehen; die Mitgliederversammlung beginnt um 10:00 Uhr und endet gegen 15:30 Uhr.

Das Thema der Mitgliederversammlung lautet: „Gute Dienstleistungen und Infrastruktur: Nur mit leistungsfähigen Städten“.

Das detaillierte Programm wird vom Städtetag NW noch bekannt gegeben.

Nach § 6 Abs. 2 der Satzung des Städtetages NW kann die Stadt Aachen 7 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden.

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus ehrenamtlichen tätigen Bügern/Bürgerinnen bestehen.

Den Mitgliedsstädten ist freigestellt, weitere Teilnehmer/innen ohne Stimmrecht als Gäste zu der Mitgliederversammlung zu entsenden.

An der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Mönchengladbach 2012 haben teilgenommen:

als stimmberechtigte Mitglieder:

Ratsfrau Maike SchlickCDU
Ratsherr Hubert BruynswyckCDU
Ratsherr Christian SteinsCDU
Ratsfrau Sibylle ReußSPD
Ratsherr Manfred KuckelkornSPD
Ratsherr Jonas PaulGRÜNE
Ratsherr Daniel GeorgeFDP

als Gastdelegierte:

Ratsherr Andreas MüllerLINKE

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen
Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden