VEP Aachen: Vision Mobilität 2050 und Lage heute
FB 61/1010/WP16 · Entscheidungsvorlage
VEP Aachen: Vision Mobilität 2050 und Lage heute
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Herr U. Müller erläutert ausführlich die Vorlage der Verwaltung.
Der Vorsitzende, Herr Jahn, weist eingangs der Beratung auf einen von ihm vorformulierten, geänderten Beschlussvorschlag hin, mit dem verschiedene Punkte aus den Abstimmungen der Fraktionen vor der Sitzung berücksichtigt und eine möglichst einvernehmliche Beschlussfassung ermöglicht werden solle.
Für die Fraktion Die Linke dankt Herr A. Müller der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Das Verfahren sei sowohl von der Zielsetzung als auch vom Prozess sehr positiv aufgenommen worden, insbesondere die umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Auch die Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Akteure – von Politikern bis zu den Nahverkehrsunternehmen – in den Arbeitsgruppen habe zu guten Ergebnissen geführt. Aus diesem Grund sei man auch erstaunt, dass nun Änderungen an diesen gemeinsam erarbeiteten Ergebnissen vorgenommen werden sollten. Aus seiner Sicht sei es selbstverständlich, dass in einer Vision auch Idealbilder entworfen werden könnten, ohne dass damit ein konkreter Beschluss zur Umsetzung von Maßnahmen vorweg genommen werde. Es sei unsinnig, eine Vision zu formulieren und gleichzeitig eine Relativierung der Zielaussagen vorzunehmen. Seine Fraktion plädiere dafür, die Beschlussfassung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Fassung vorzunehmen, zumindest aber bitte man darum, die vorgelegten Änderungsvorschläge getrennt abzustimmen.
Für die CDU-Fraktion erklärt Frau Breuer, dass man dem Beschlussvorschlag in der vom Vorsitzenden vorgelegten, geänderten Fassung zustimmen werde. Der wichtigste Punkt sei dabei aus ihrer Sicht die Aussage, dass man mit der heutigen Beschlussfassung keine zwangsläufige Festlegung auf die Umsetzung konkreter Maßnahmen treffe. Der Mobilitätsausschuss müsse sich die Möglichkeit offen halten, konkrete Maßnahmen immer den jeweiligen Gegebenheiten anzupassen, und viele Entwicklungen und Einflüsse könne man heute noch nicht absehen. Daher halte man es für einen Fehler, sich bereits durch die heutige Beschlussfassung für zukünftige Entscheidungen zu binden.
Herr Janßen ergänzt hierzu, dass der Verkehrsentwicklungsplan, über den der Ausschuss letztlich zu befinden habe, keine Vision beschreibe, sondern ein ernst zu nehmendes planerisches Mittel sei, in dem Ziele und Strategien für die verkehrliche Entwicklung der Stadt Aachen formuliert werden sollten. Eine Zielaussage, wonach innerhalb des Grabenrings kein Autoverkehr mehr stattfinden solle, könne die CDU-Fraktion nicht unterstützen, daher wolle man diesen Punkt streichen. Andere Aussagen im Ursprungstext beschrieben Ziele, auf deren Erreichen der Ausschuss keinen Einfluss habe, auch in diesem Fällen plädiere man für die Umformulierung.
Für die Fraktion der Grünen legt Herr Ferrari dar, dass man mit der Vision 2050 eine Richtung vorgebe, in die man sich entwickeln wolle. Man müsse sich darüber bewusst sein, dass viele zukünftige Entwicklungen letztlich völlig anders verlaufen würden, als man sich das heute vorstellen könne. Technische Innovationen, die heute nicht absehbar seien, hätten hierauf ebenso Einfluss wie gesellschaftliche Veränderungen. Der entscheidende Punkt bei der heutigen Beschlussfassung sei doch, dass alle sich für eine gemeinsame Richtung entscheiden könnten. Wenn schon grundsätzlich über die 8 Hauptziele Einigkeit bestehe, so sei aus seiner Sicht schon viel erreicht. Wenn nun einzelne Fraktionen mit der Formulierung einzelner Unterpunkte Schwierigkeiten hätten, so könne man diese Formulierungen doch leicht so abfassen, dass alle zustimmen könnten. Dies gelte insbesondere, da der gesamte Prozess dynamisch angelegt sei und es daher im weiteren Verfahren ohnehin vermutlich zu Anpassungen kommen werde, wenn zu einem späteren Zeitpunkt konkrete Beschlüsse zu fassen seien.
Für die FDP-Fraktion vertritt Herr Blum die Auffassung, dass die Formulierung von Utopien hier nicht angebracht sei. Die Beschlussfassung solle so weit wie möglich auf der Realität beruhen, daher halte er es für richtig, die Formulierungen wie in dem geänderten Beschlussvorschlag anzupassen. Seine Fraktion werde dem zustimmen.
Für die SPD-Fraktion plädiert Herr März für die Beibehaltung der Texte in der Fassung der Verwaltungsvorlage. Dies seien die in Arbeitsgruppen erarbeiteten und von der Lenkungsgruppe empfohlenen Ergebnisse eines ausführlichen Beteiligungsprozesses, die man nun zur Grundlage der heutigen Beschlussfassung machen sollte.
Als Vertreter des Seniorenrats berichtet Herr Dr. Klöcker, dass man in den Arbeitsgruppen sehr intensiv an der Formulierung der Vision 2050 mitgearbeitet habe. Er habe kein Verständnis für die nun beabsichtigten Änderungen, insbesondere die Streichung der Aussage zu den PKW-Verkehren innerhalb des Grabenrings halte er für nicht akzeptabel. Das Ziel, dass hier nur für die Funktion der Innenstadt notwendige PKW-Verkehre, die nicht anders abgewickelt werden können, statt fänden, sei in anderen Städten längst Realität, es sei nicht verständlich, warum in Aachen der Wunsch bestünde, diese Zielformulierung abzuschwächen bzw. zu streichen.
Nach einer ausführlichen Aussprache, an der sich seitens des Ausschusses Frau Breuer, die Herren A. Müller, Ferrari, Blum, Lindemann, Janßen, März, Christfreund, Dr. Klöcker sowie seitens der Verwaltung Frau Nacken und Herr U. Müller beteiligen, kündigt der Vorsitzende an, dass er zunächst den geänderten Beschlussvorschlag als weitergehenden Antrag zur Abstimmung stellen werde. Aus diesem Beschlussvorschlag werde er den Unterpunkt 5. getrennt abstimmen lassen, alle übrigen Unterpunkte beinhalteten lediglich redaktionelle Unterschiede.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Mobilitätsausschuss beschließt die „Vision Mobilität 2050“ als realistisches Wunschbild der Verkehrsentwicklungsplanung in Aachen. Er beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung einer Broschüre zur „Vision Mobilität 2050“ in Verbindung mit einem „Lagebericht Mobilität“. Dieser soll sich orientieren an den Unterlagen und den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung.
Erläuterungen
Kurzfassung:
Im Masterplan Aachen 2030 hat der Rat der Stadt Aachen festgelegt, dass die Konkretisierung im Handlungsfeld „Mobilität“ durch einen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) erfolgen soll. Mit dieser Vorlage wird der erste von vier Bausteinen der Verkehrsentwicklungsplanung Aachen zum Beschluss vorgelegt. Die „Vision Mobilität 2050“ ist ein mit Experten, Bürgern, Vertretern von Institutionen und Politik vorabgestimmter Text, der für die Bürgerbeteiligung grafisch aufbereitet wurde (s. www.aachen.de/vep). Die Vision stellt die Richtschnur für die weitere Arbeit im Prozess dar. Sie benennt wesentliche Themenfelder und stellt die Grundlage für noch zu benennende Zielwerte und Maßnahmen dar. Ergänzt werden soll sie im Nachgang um einen dazu passenden „Lagebericht Mobilität“.
Finanzielle Auswirkungen:
Für das Erstellen der Broschüre muss mit Kosten i. H. von ca. 10 - 15.000 € gerechnet werden. Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2013 unter dem konsumtiven PSP-Element 4-12020-905-5 „Verkehrsentwicklungsplanung - CIVITAS, Sachkonto 52910000 „Aufwendungen für Dienstleistungen“, mit Mitteln i. H. v. 603.578,- € eingeplant.
Erläuterungen:
Einstieg
Die Mobilität in den Städten wird sich in Zukunft verändern; viele Rahmenbedingungen (u.a. Klimawandel, Erdölverknappung, technologischer Fortschritt, demografischer Wandel, mobiles Internet, geänderte Lebensstile) beeinflussen die Entwicklung in Aachen ebenso wie in anderen Städten. Die EU hat im Jahr 2011 ein „Weißbuch Verkehr“ veröffentlicht, das viele richtungsweisende Element für den Stadtverkehr der Zukunft beinhaltet, z.B. ein völliger Ersatz von Fahrzeugen mit konventionellen Antrieben in Städten bis zum Jahr 2050.
Die Städte müssen sich im Wettbewerb um Einwohner und Besucher fit machen für die Herausforderungen der Zukunft. Aachen will dabei einen auf Kooperation ausgerichteten Weg einschlagen. Technik, Infrastrukturen, Angebote und Verhalten spielen dabei eine bedeutende Rolle.
Aachen entwickelt seinen VEP auch vor dem Hintergrund des EU-Projektes CIVITAS DYN@MO. Auf europäischer Ebene – auch im Weißbuch – werden Mobilitätskonzepte mit klaren Zielen, offener Beteiligungskultur, Verbesserung der Lebensqualität als „sustainable urban transport plans“ bezeichnet. Für bestimmte Förderprogramme der EU könnte es in Zukunft eine Voraussetzung sein, dass eine Stadt wesentliche Elemente davon in einem Plan nachweisen kann.
Aachen beschreitet mit diesem VEP einen neuen Weg und macht dies in vier Schritten:
- Vision Mobilität 2050 („Wo wollen wir hin?“)
- Lage heute („Wie stellt sich die Situation der Mobilität in Aachen heute dar?“)
- Strategie Mobilität 2030 („Was soll bis wann erreicht werden? Welchen Weg wollen wir gehen?“)
- Programme 2019 („Womit fangen wir an? Welche Mittel stellen wir bereit?“)
Die Vision Mobilität beleuchtet die acht zentralen Themenfelder der Verkehrsentwicklungsplanung in Aachen, für die Fachkommissionen gebildet wurden:
- Zu Fuß
- Fahrrad
- Bus & Bahn
- Pkw
- Straßennetze und Lebensräume
- Erreichbarkeit und Wirtschaftsverkehr
- Mobilitätsmanagement
- Elektromobilität
Diese acht Themen verdeutlichen, dass querschnittsbezogenen Betrachtungsweisen bei der Mobilitätsentwicklung ein ebenso hohes Gewicht eingeräumt wird wie verkehrsmittelspezifischen Aspekten.
Bisheriger Prozessablauf
Seit Herbst 2012 wird in einem auf Beteiligung angelegten Prozess an der Neuaufstellung der Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) für Aachen gearbeitet. Das Motto lautet "Sich gemeinsam auf den Weg machen".
Etwa 60 Expertinnen und Experten aus Verwaltung, Politik und Institutionen haben in acht Fachkommissionen eine "Vision" für die Mobilität in Aachen im Jahr 2050 entworfen und den heutigen Zustand der Mobilität in Aachen ("Lagebericht Mobilität") zusammengetragen.
Die Öffentlichkeit wurde im Sommer 2013 hierzu beteiligt. Die Beteiligung war – wie jedes andere Beteiligungsverfahren - nicht repräsentativ. Die Ergebnisse spiegeln die Auffassung der Bürgerinnen und Bürger wider, die sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben. Die Vision hat eine hohe Zustimmung erhalten. In der Befragung gab es in allen Bereichen eine Zustimmung zwischen 70 und 90%. Bei den meisten Themen wurde mehrheitlich gewünscht, dass der beschriebene Zustand deutlich vor dem Jahr 2050 erreicht wird.
Im Gegensatz dazu wurde die heutige Lage in fast allen Themenfeldern von 50 – 70 % der Befragten auf einer Skala von 1 (sehr gut) bis 5 (sehr schlecht) mit 4 oder 5 bewertet. Eine Ausnahme macht dabei die Erreichbarkeit Aachens, die von fast zwei Dritteln der Befragten befriedigend oder besser bewertet wurde.
Alle öffentlichen Unterlagen zum bisherigen Prozess sind unter www.aachen.de/vep einsehbar.
Zum Verständnis der Vision
Die Beschäftigung mit einer zukünftigen Mobilität soll den Blick schärfen, für das, was sinnvollerweise auf den Weg gebracht werden soll. Natürlich ist heute nicht definierbar, was in knapp 40 Jahren sein wird, welches Mobilitätsgeschehen dann stattfindet. Die hier vorliegende Vision beschreibt deshalb nicht was sein wird, sondern ein „realistisches Wunschbild“. Eine solche Annäherung an eine entfernte Zukunft ist nicht einfach und keine in Stein gemeißelte Festlegung. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse und gesellschaftliche Prozesse beeinflussen das Zukunftsbild und lassen es erforderlich werden, die formulierten Leitlinien regelmäßig zu überprüfen.
Der jetzigen Diskussion liegen aktuelle Trendbeschreibungen mit u.a. folgenden Aussagen zugrunde:
- Die Endlichkeit der fossilen Energiereserven in absehbarer Zeit und die daraus folgende Notwendigkeit einer umfassenden Energiewende.
- Eine umfassende Veränderung der Antriebtechniken u.a. aufgrund der rahmengebenden Umweltgesetzgebung (s.a. Weißbuch Verkehr der EU Kommission mit Aussagen zum Jahr 2050).
- Eine stärkere Re-Urbanisierung mit größeren Ansprüchen an die Schaffung und Erhaltung gesunder Lebensbedingungen.
- Ein verändertes Mobilitätsverhalten der kommenden Generationen mit stärkerem Bezug zu Multimodalität, reduziertem Führerschein- und Pkw-Besitz.
Die Vision erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie beschreibt nicht „die Zukunftsvorstellung“ sondern „eine mögliche Zukunft“, so wie sie von den Aachener Beteiligten und Bürgern als erstrebenswerte Perspektive im Ergebnis formuliert wurde.
Zur Vision
Für die acht Themenfelder der Verkehrsentwicklungsplanung wurden die Visionen in folgende Kurzform gebracht. Die Beschlussgrundlage ist die als Anlage beigefügte Fassung der Vision.
Elektromobilität wird in Aachen entwickelt und genutzt!
Aachen ist ein europäisches Kompetenzzentrum für Elektromobilität. Alle Verkehrsmittel in Aachen kommen vollständig ohne fossile Kraftstoffe aus. Die benötigte Energie wird klimaneutral hergestellt - soweit möglich in der Region Aachen selber.
Erreichbarkeit und Wirtschaftsverkehr – Aachen ist gut erreichbar
Aachen ist mit allen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Es bestehen gute Verbindungen im Fern- und Regionalverkehr. Güterverkehr wird stadtverträglich durchgeführt.
Mobilitätsmanagement – Aachen clever mobil
Die Mobilität in Aachen ist effizient, umweltfreundlich und kostengünstig organisiert. Die Stadtverwaltung kümmert sich mit vielen Partnern darum, dass es attraktive und einfach verständliche Mobilitätsangebote gibt. Alle Mobilitätsangebote in der Region Aachen lassen sich einfach und grenzüberschreitend nutzen und kombinieren.
Pkw-Verkehr - Notwendiger Bestandteil des Stadtverkehrs
Pkws sind in Aachen leise und emissionsfrei unterwegs und verfügen über Sicherheits- und Assistenzsysteme. Die Nutzung von Pkws ist so auf die jeweilige Verkehrssituation abgestimmt, dass Staus nur noch in Ausnahmefällen vorkommen. Das Teilen von Autos ist weit verbreitet und hat zu erheblich weniger Parkraumbedarf geführt.
Straßennetze und Lebensräume - Das Aachener Straßennetz
Das Aachener Straßennetz befindet sich in einem guten Zustand. Alle Straßen erfüllen die Ansprüche an eine ihnen angemessene Verkehrs- und Aufenthaltsqualität. In allen Straßen können Einwohner gesund leben und sich sicher fortbewegen. Die Verkehrsteilnehmer nehmen Rücksicht aufeinander.
Erlebe und entdecke deine Stadt zu Fuß. Jeden Tag.
Die Menschen in Aachen können zu Fuß vieles erledigen und bewegen sich gerne zu Fuß. Die Straßenräume und Fußwege sind gefahrlos nutzbar, barrierefrei, begrünt und attraktiv für Fußgänger jedes Alters. Besucher erleben Aachen im Flanieren als europäische Wissenschaftsstadt zwischen Innovation und Tradition.
Fahr Rad in Aachen - Möglichst sicher und komfortabel.
Fast alle Aachener fahren gerne und häufig mit dem Fahrrad. Radfahren ist in Aachen und im Umland sicher und komfortabel möglich. Es gibt komfortable und ausreichende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Die Möglichkeit, flächendeckend Fahrräder leihen zu können ist ein wichtiger Baustein des Aachener Mobilitätsverbundes.
Bus und Bahn: Wie stellen wir die Weichen für die Zukunft?
Mit Bussen und Bahnen ist man in Aachen und im Umland immer zuverlässig und auf den Hauptachsen schnell unterwegs. Für alle Bereiche der Stadt bestehen an die Nachfrage angepasste, vernetzte und bezahlbare Mobilitätsangebote. Busse und Bahnen sind kostengünstig, einfach, sicher und barrierefrei nutzbar und stellen das Rückgrat des Aachener Mobilitätsverbundes dar.
Ausblick
Die Vision soll nach Zustimmung durch den MoA zu einer Broschüre aufbereitet werden. Dabei sollen die relevanten Themen im Stil der Materialien der Bürgerbeteiligung um einen Lagebericht ergänzt werden, der der Vision gegenübergestellt wird.
Die Lenkungsgruppe hat am 17.10. die weitere Arbeit an der Strategie 2030 und an den Handlungsprogrammen 2019 zustimmend zur Kenntnis genommen.
Es ist geplant, dass im nächsten Jahr die Fachkommissionen wieder Vorschläge erarbeiten, die - nach einer Freigabe durch die Lenkungsgruppe - öffentlich diskutiert werden, bevor sie in die politische Beratung gehen.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen PSP-Element 4-120201-905-5 Verkehrsentwicklungsplanung-CIVITAS | ||||||
investive Auswirkungen | Ansatz 2013 | fortgeschriebener Ansatz 2013 | Ansatz 2014 ff. | fortgeschriebener Ansatz 2014 ff. | Gesamt- bedarf (alt) | Gesamt- bedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / -Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2013 | fortgeschriebener Ansatz 2013 | Ansatz 2014 ff. | fortgeschriebener Ansatz 2014 ff. | Folgekosten | Folgekosten |
Ertrag | 150.000 | 150.000 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/Sachaufwand | 603.578 | 603.578 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | -453.578 | -453.578 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / -Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben | ||||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 61654
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=61654
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium
- Mobilitätsausschuss
- Datum
- Do., 23.01.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 16:47