Anfragen

Zur Sitzung des Rates der Stadt wurde die nachstehend aufgeführte, der Originalniederschrift als Anlage beigefügte Anfragen gestellt:

1. Anfrage von Ratsherrn Plum vom 04.02.2014 betr.

Fahrradverkehr im Bereich Dreiländerpunkt

2.Anfrage von Ratsfrau Höller-Radtke vom 17.02.2014 betr.

Streichung öffentlicher Schwimmangebote im Schwimmbad der Rheumaklinik Burtscheid

3.Anfrage von Ratsherrn Başkaya vom 17.02.2014 betr.

IT-Sicherheit der Stadt Aachen

4.Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.02.2014 betr.

Leerstände in Häusern im Besitz der GeWoGe

5.Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.02.2014 betr.

Leerstände in Häusern im Besitz der Stadt Aachen

6.Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2014 betr.

Beeinträchtigung von Museen in Randlage durch die Eröffnung des Centre Charlemagne

Der Wortlaut der Anfragen kann im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

Ratsherr Başkaya, Piraten-Partei, weist auf zwei fehlende Stellungnahmen zu den Themen Alemannia Aachen und Kameraüberwachung hin und fragt, wann mit deren Beantwortung zu rechnen sei.

Stadtdirektorin Grehling verweist auf die bereits in der letzten Sitzung geschilderte Problematik, dass zum Thema der Kameraüberwachung Stellungnahmen anderer Stellen eingeholt werden mussten, so dass die Beantwortung der Anfrage mehr Zeit als erwartet in Anspruch genommen habe. Die Antwort werde Ratsherrn Başkaya unmittelbar zugehen.

Zur Anfrage zur Alemannia sei zu sagen, dass diverse Einzelfragen derzeit schlichtweg nicht beantwortet werden können, weil die Verfahren hierzu noch nicht abgeschlossen seien. Hierzu werde sie aber gerne in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses mündlich berichten.